Oberhausen. Am Tag nach den herben Wahlverlusten bei der Ratswahl von fünf Prozentpunkten und fünf Ratsmandaten widersteht die SPD-Führung der Versuchung, die Schuld am schlechtesten Wahlergebnis seit mehr als 50 Jahren bei anderen zu suchen. Sie sieht viele Fehler bei sich und will sich erneuern.

Am Tag nach den herben Wahlverlusten bei der Ratswahl von fünf Prozentpunkten und fünf Ratsmandaten widersteht die SPD-Führung der Versuchung, die Schuld am schlechtesten Wahlergebnis seit mehr als 50 Jahren (1952: 37,6 Prozent) bei anderen zu suchen. Sie will die Schlappe so ehrlich wie möglich aufarbeiten. Personelle Konsequenzen werden nicht gezogen, aber inhaltliche.

„Das war eine Denkzettel-Wahl, die unsere Politik in Oberhausen betrifft. Es ist der Eindruck entstanden, wir legten Arroganz an den Tag und strengten uns nicht genug an. Wir haben uns viel Misstrauen eingehandelt. Viele Wähler wollten aber keinen Wechsel zur CDU, sondern eine andere SPD. Das zeigt das BOB-Ergebnis“, sagt der Oberhausener SPD-Chef Michael Groschek.

Am Bedürfnis der Menschen vorbei

SPD-Städtebaumanager Hartmut Schmidt sieht eine Fülle an Gründen, die zur Niederlage führten. „Wir haben die BOB nicht ernst genug genommen, wir haben nicht früh genug gehandelt, wir konnten nicht plausibel machen, warum wir nicht eher mehr für die Stadt getan haben.“ Man sei nicht mehr nah genug bei den Oberhausenern gewesen: „Für das Bedürfnis der Menschen, mitzureden und Projekte erklärt zu bekommen, haben wir kein Forum mehr geschaffen – in diese Lücke sind der Runde Tisch in Osterfeld und BOB gestoßen.“ Zudem habe man es versäumt, bei den Bauprojekten Sinn und Kosten vorab mit den Bürgern zu besprechen, meint Schmidt.

SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer räumt ein, man habe schneller, vielleicht auch schärfer auf das Bürgerbündnis BOB reagieren müssen. „Wir haben zudem nicht deutlich machen können, das wir erst sparen mussten, um einen externen Sparkommissar zu verhindern und uns Handlungsspielräume zu schaffen. Und danach konnten wir erst mutig Projekte anstoßen – das war letztendlich zu spät, aber nicht anders machbar.“

Personalisierung bringt mehr Wähler

Alle drei sehen als einen Grund für die schlechte Wahlbeteiligung, die stets nachteilig für die SPD ist, darin, dass diesmal kein Oberbürgermeister gewählt wurde, weil Klaus Wehling bis zum Ende seiner Amtszeit im Herbst 2015 weitermachen wollte. „An der höheren Beteiligung in den Nachbarstädten sieht man, dass die Personalisierung bei einer OB-Wahl mehr Wähler an die Wahlurnen bringt.“

Nun soll der erfahrene Große Brömer weiter die Fraktion in schwierigen Zeiten leiten; Groschek soll Bündnis-Optionen „für eine verlässliche Mehrheit“ ausloten. Inhaltlich verspricht die SPD: „Wir müssen Kärrnerarbeit leisten, um das Vertrauen zurückzuholen“ (Groschek). Man will mehr mit Bürgern reden und sie stärker aktiv beteiligen.