Bei der letzten Kommunalwahl 2009 erzielte die Oberhausener SPD ihr bisher schlechtestes Ergebnis seit 1961 – die Sozialdemokraten vollzogen hier letztendlich die Entwicklung nach, die ihre Kollegen in vielen Ruhrgebietsstädten bereits zehn Jahre zuvor, bei der Kommunalwahl 1999, erleiden musste. Seitdem muss sie mit den Grünen regieren.
Natürlich wünscht sich die Oberhausener SPD nichts sehnlicher, als dass sie die Scharte auswetzen und alte Zeiten mit sicherer absoluter Mehrheit zurückholen kann, doch die Realisten wissen: Nichts ist schwerer, vielleicht unmöglicher als das. Auch wenn Kleinparteien in Oberhausen keine Rolle spielen, graben die Parteien auf dem linken Flügel, Grüne und Linkspartei („Fleisch vom Fleische der SPD“ – Ex-DGB-Chef Guntram Schneider), der SPD Stimmen ab; hinzu kommen frustrierte Anhänger, die sich der neuen Bürgerpartei BOB zuwenden – oder gar nicht zur Wahl gehen. Eine zu geringe Mobilisierung der Wähler ist die größte Gefahr für die SPD – das schlägt sich stets negativ auf ihre Anteile nieder. Die SPD hat traditionell bei der Europawahl Probleme, ihre Anhänger an die Wahlurnen zu bringen, die ja am 25. Mai mit den Kommunalwahlen stattfindet. Zieht also die Europawahl die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl runter oder läuft’s umgekehrt?
Die SPD in Oberhausen jedenfalls inszeniert sich in diesem Wahlkampf mit viele Heimatliebelei – ähnlich wie bei der CSU in Bayern soll es heißen: SPD gleich Oberhausen gleich SPD. So findet man auf vielen Werbemitteln zwar den Spruch „Stolz auf Oberhausen“ mit bekannten Heimatmotiven der Stadt, aber kein Parteisymbol, sondern nur die Farbe Rot weist auf die SPD hin. Statt „Weiter so“ wie im Bundestagswahlkampf von Helmut Kohl 1987 heißt es hier „Weiter geht’s“.
Die SPD treibt die Sorge um, dass die Errungenschaften der vergangenen zehn Jahre für selbstverständlich gehalten und in Vergessenheit geraten sind. Deshalb zählen sie in ihrem Kommunalwahlprogramm auf, was alles erreicht worden ist: Von der Bilfinger-Zentrale über die Centro-Erweiterung und den Abenteuerpark bis hin zur geschwungenen Emscherbrücke.
Und im Endspurt beweist die SPD Handlungsfähigkeit: Sie stellt ein Projekt nach dem anderen vor, ob Bauen, Soziales oder Kultur.
Die SPD will weiterregieren – notfalls mit den Grünen und der FDP.