Oberhausen..

Obwohl der Schulentwicklungsplan (SEP) erst gar nicht auf der Tagesordnung des Schulausschusses stand, war es dann doch dieses Thema, das die Gemüter am meisten erhitzte. Aber nicht so sehr inhaltlich - der SEP plant unter dem Punkt „schulorganisatorische Maßnahmen“ die Schließung bzw. Zusammenlegung von acht Grundschulen und zwei Hauptschulen -, vielmehr warfen sich CDU- und SPD-Fraktion gegenseitig ein mangelhaftes Dialog-Verständnis vor.

Simone-Tatjana Stehr, Sprecherin der CDU-Fraktion, auf deren Wunsch der SEP auf die Tagesordnung der gestrigen Sitzung gehievt wurde, kritisierte die Verwaltung scharf. Diese habe die Stellungnahmen der Schulen, Verbände oder der Bezirksregierung zum SEP, die bis zum 10. September eingehen sollten, aber meist schon früher vorlagen, viel zu spät den Fraktionen zugestellt. „Ich frage mich, was sie unter einem Dialog und einer Diskussion verstehen“, so Stehr in Richtung Schuldezernent Reinhard Frind. „Jezt bekommen wir hier einen Riesen-Berg vor die Füße gelegt. Ich empfinde es als Zumutung, dass der SEP heute nicht als Tagesordnungspunkt vorgesehen war.“ Stefan Zimkeit, Sprecher der SPD-Fraktion konterte: „Wir reden mit den Betroffenen, mit den Schulen, den Eltern, so verstehen wir den Dialog.“ Und die Verwaltung sei schließlich bereit, auf inhaltliche Fragen jederzeit Rede und Antwort zu stehen. Stehr: „Ich habe das so verstanden, dass die Diskussion öffentlich sein soll.“

Immerhin beschlossen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig eine Sondersitzung zu dem Thema, die am 11. Oktober stattfinden und in eine „vorberatende Beschlussfassung“ münden soll. Endgültig entscheiden wird der Rat über den SEP in seiner Sitzung am 17. Oktober. An der Sondersitzung des Schulausschusses wird auf Antrag der CDU auch der Jugendhilfeausschuss teilnehmen.

Ein eng gesteckter Zeitplan, den auch Regina Boos (FDP) aufgriff: „Wäre es nicht sinnvoll, die sich ändernde Gesetzeslage im Land abzuwarten? Ich halte eine Beschlussfassung über schulorganisatorische Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht.“ Die Entscheidung zu verschieben, ist für Stefan Zimkeit jedoch keine Option. „Die Verunsicherung bei den betroffenen Schulen würde noch länger andauern und das würde sich auch auf das Anmeldeverfahren und die Entscheidung von Eltern auswirken.“ Die Beschlüsse müssten vor den Anmeldeverfahren für die Grundschulen fallen.

Die Stellungnahmen zum SEP fasste Reinhard Frind so zusammen: „Alle betroffenen Schulen haben sich ablehnend geäußert.“ Alle hätten zudem auf das Schulrechtsänderungsgesetz verwiesen und die möglichen Konsequenzen, die sich daraus ergeben - wie zum Beispiel die Möglichkeit der Einrichtung einer Sekundarschule.