Oberhausen..

Die Diskussion um die jahrelang falsch berechneten Müllgebühren in dieser Stadt trifft die SPD stärker als sie es zugeben will. Die seit 2009 mitgestaltenden Grünen geben hier zwar auch keine gute Figur ab, doch die Bürger nehmen es einer Partei wie der SPD, die sich dem kleinen Mann verpflichtet fühlt, besonders übel, wenn sie das Gefühl haben, abgezockt zu werden.

Das wissen die klugen Leute der Sozialdemokratie - und deshalb bemühen sich derzeit sehr viele Kräfte, Nebelkerzen zu zünden. Mit der Ratsentscheidung am nächsten Montag über die neuen Müllgebühren will man das Thema schnell vom Tisch haben.

Das wird nicht gelingen. Eine neue Klagewelle droht der Stadt, das Vertrauen in deren Gebührenbescheide ist weg. Weder liegen dem Rat vor seiner Entscheidung die genauen Kalkulationsgrundlagen für den neuen Verbrennungspreis vor noch wurden diese von unabhängiger behördlicher Stelle wie der staatlichen Preisüberwachung geprüft.

Nach dem mehrfachen Gerichtsdesaster wären dies jedoch die Mindestvoraussetzungen für eine neue Gebührenfestsetzung. Es gehört schon eine Menge Chuzpe dazu, nach den herben Gerichtsniederlagen zu beteuern, die GMVA habe ja den Oberhausenern vielleicht viel zu niedrige Verbrennungspreise berechnet. Wie denn das?

Abgesehen davon, dass das Urteil auf das Gegenteil hinausläuft: Die GMVA berechnet Oberhausen einen der höchsten Verbrennungspreise in der Republik, sie verdient zweistellige Millionengewinne pro Jahr - mit Umsatzrenditen von bis zu 30 Prozent. Die Basis für diese unverschämt hohen Gewinne legen die Oberhausener mit ihren Müllgebühren.

Bis heute hat es noch nicht einmal eine öffentliche Entschuldigung der Verantwortlichen für die jahrelange falsche Müllkosten-Kalkulation gegeben. Man versucht sich durch diese Affäre irgendwie durchzuwurschteln. Es kann aber sein, dass die Oberhausener nicht so vergesslich sind wie es sich wohl viele Verantwortliche wünschen.