Oberhausen. In der Frage der teilweisen Öffnung der Sterkrader Fußgängerzone für Autoverkehr unterstützt Groschek Bezirksbürgermeister Janßen. Gespräch mit RP Lütkes geplant.
Im Streit um eine teilweise Öffnung der Sterkrader Fußgängerzone für den Autoverkehr stellt sich der Oberhausener SPD-Parteichef und NRW-Stadtentwicklungsminister Michael Groschek unmissverständlich an die Seite von Bezirksbürgermeister Dieter Janßen. Groschek hat sich zudem bei der für die Genehmigung von Kurzzeitparkplätzen in der Sterkrader Innenstadt zuständigen Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes für ein Spitzentreffen der Behördenchefin mit Oberbürgermeister Klaus Wehling und Janßen stark gemacht. Lütkes habe ihre Bereitschaft dazu erklärt, sagte Groschek der NRZ.
Der Chef der Oberhausener Grünen, Andreas Blanke, hatte Janßen massiv für dessen Vorstoß bei der Bezirksregierung attackiert, die Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in Sterkrade zu genehmigen, ohne dass die Stadt Fördermittel zurückzahlen muss. Insgesamt waren in den 1990er Jahren 3,8 Millionen Euro an Landesgeldern geflossen, um das Stadtteilzentrum weiträumig fußläufig zu gestalten. Jetzt macht die Kaufmannschaft Druck, um wieder Autos in die City im Norden zu bekommen. Sie glaubt, dass die Sterkrader Innenstadt durch weitere Parkplätze unmittelbar in Geschäftsnähe wieder attraktiver für Kunden würde.
Zweckbindungsfrist verkürzen
Statt einer Zusage Lütkes flatterte der Stadtverwaltung aber zunächst eine Forderung der Bezirksregierung ins Haus: Oberhausen soll 130.000 Euro Fördermittel zurückzahlen, weil der Zilianplatz an der unteren Bahnhofstraße als Parkplatz und nicht -- wie vorgesehen -- als Grünfläche genutzt wird. Grünen-Chef Blanke hatte den Vorgang als „peinlich“ bezeichnet. Er nannte die Zweckentfremdung der Grünfläche am Zilianplatz „eine Riesensauerei“.
Die Vorwürfe der Grünen seien nicht gerechtfertigt, sagt Groschek wiederum. „Dieter Janßen hat eine wichtige Debatte angestoßen.“ Zwischen dem Brief Janßens an Lütkes und der Rückforderung der Landesmittel gebe es keinen ursächlichen Zusammenhang. Vielmehr habe die Stadtverwaltung schon im Jahr 2011 bei der Bezirksregierung einen Antrag gestellt, den Zilianplatz teilweise in einen Parkplatz umwidmen zu dürfen und dafür die eigentlich erst 2021 auslaufende Zweckbindungsfrist für die Mittel zu verkürzen.
Groschek setzt nun auf ein Gutachten, das die Industrie- und Handelskammer (IHK) zur Unterstützung der Kaufmannschaft in Auftrag gegeben hat, um ein „integriertes Handlungskonzept für Sterkrade“ auf den Weg zu bringen. „Parkplätze allein werden das Problem nicht lösen“, so Groschek. „Wir brauchen ein verbindliches Handlungskonzept für Sterkrade, das mehr ist als eine Drive-In-Fußgängerzone.“ Der Minister will einen kurzen Draht zur neuen IHK-Präsidentin Jutta Kruft-Lohrengel halten. Groschek erhofft sich Lösungen, in die auch die Wünsche der Bürger einfließen.
Gutachten soll bis Oktober vorliegen
Mit der Erstellung des Gutachtens für Sterkrade hat die IHK das renommierte Dortmunder Planungsbüro Junker & Partner beauftragt. Bei der Ausschreibung waren dafür Kosten von 20.000 Euro genannt worden. Spätestens bis zum 15. Oktober soll das Konzept demnach vorliegen.
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