Oberhausen.. Direkt nach der Wahl gab es versöhnliche Töne, doch jetzt wird schon wieder gekachelt. Dabei ist Oberhausen auf eine gute Zusammenarbeit im Rat angewiesen.

Das fängt ja gut an: Schon zwei Tage nach der verlorenen OB-Wahl greift die SPD-Fraktion den neuen Oberbürgermeister, den noch als CDU-Fraktionschef amtierenden Daniel Schranz, frontal an – wegen seiner Haltung zum Flüchtlingskonzept der Rathaus-Spitze.

Die CDU habe viele Änderungsvorschläge zum Verwaltungskonzept eingebracht, die nach Beobachtung der SPD-Fraktion auch fast alle aufgenommen wurden. Man habe sich auf Kompromissformulierungen geeinigt. Trotzdem habe die CDU dem Gesamtpapier keine Zustimmung erteilt, sondern sich enthalten.

„Mich ärgert bei dem Thema das Demokratieverständnis der CDU. Die CDU möchte überall mitreden, aber nicht Verantwortung übernehmen? Soll das die künftige Linie eines OB Schranz sein – überall dabei, aber nie klare Kante zeigen, wenn es um Entscheidungen geht?“ fragt sich SPD-Ratsherr Thomas Krey. Schranz habe so bei der ersten wichtigen Abstimmung nach der Wahl weder einen Moderationserfolg noch einen Mehrheitserfolg vorweisen können.

Oberhausen ist auf Zusammenarbeit angewiesen

Direkt nach der Wahl klangen die Töne von SPD, Grünen und FDP noch versöhnlicher: Da weder Ampelkoalition noch Opposition im Rat die Mehrheit haben, ist Oberhausen auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen CDU-Oberbürgermeister angewiesen.

Schranz bedauert, dass „die SPD das Signal der OB-Wahl nicht aufnimmt“. Im Konzept fehlten Bürgerbeteiligungs- und Sicherheitsfragen. Er habe deshalb die Abstimmung verschieben und die verschiedenen Positionen im Rat und von Verbänden in einen Kompromiss bündeln wollen. Das habe die Ampel leider nicht gewollt.