Oberhausen.. 13 000 Streitfälle im Jahr verteilen sich im Duisburger Sozialgericht, das auch für Oberhausen zuständig ist, auf 40 Schultern. In jedem dritten Fall ging es dabei um Hartz-IV. Mit einem Anstieg um 74 Prozentpunkte ist der Arbeitsaufwand im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen jedoch am höchsten gestiegen.


Immer mehr Bürger suchen bei Streit mit Behörden, Kranken- und Sozialversicherungen die Hilfe des Sozialgerichtes in Duisburg, das auch für Oberhausen und weitere Nachbarstädte zuständig ist. 2,3 Millionen Menschen leben im Einzugsgebiet, 13 054 Mal riefen sie die Hilfe der Duisburger Richter im Jahr 2013 an, ein Anstieg um 1,4 Prozent.

Für Ulrich Scheer, Präsident am Sozialgericht, setzt sich damit der Aufwärtstrend bei den Klagen abermals fort – mit brenzligen Konsequenzen: „Die Belastungsgrenze des richterlichen und nicht-richterlichen Personals ist bei weitem erreicht. Es steht zu befürchten, dass mit weiterem Anstieg die Verfahren nicht mehr wie bisher zeitgerecht erledigt werden können.“

Hartz-IV-Probleme sind der Löwenanteil

Im Schnitt ist ein Verfahren am Sozialgericht innerhalb von zwölf Monaten entschieden. Doch das Pensum der 40 Richter ist hoch, so hoch, dass sie ihre NRW-Kollegen landesweit abhängen. 410 Fälle sind bei ihnen 2013 auf dem Tisch gelandet, 400 haben sie im Schnitt erledigt. Der optimale Schlüssel für Bearbeitungen liegt bei einem Richter und 320 Fällen im Jahr.

Mit 37 Prozent machen strittige Hartz-IV-Probleme den Löwenanteil der Arbeit des Sozialgerichtes aus. Mit einem Anstieg um 74 Prozentpunkte ist der Arbeitsaufwand im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen jedoch am höchsten gestiegen.