Wäre der Mülheimer Karneval arm an Futter für seine Büttenreden, er hätte sich noch in dieser Woche in nur einer Verhandlung des Amtsgerichtes genug Stoff für eine bitterböse Karikatur auf die Stadt notieren können. Zwei Verfahren, drei Verhandlungstage und zehn Zeugenaussagen – all dies produzierte die Prozess-Posse um vermeintliche Beamtenbeleidigung.

Angeklagt: Annette Klövekorn, Kommunalpolitikerin der MBI. Sie war von der Stadt bezichtigt worden, einem Sachbearbeiter der Verwaltung in einer Sitzung der Bezirksvertretung 1 im Juni 2012 Korruption vorgeworfen zu haben. Ein Scheinchen im Antrag für die Fällung eines Baumes – und das Amt stimme schon zu. Man wisse ja, wie das laufe, soll Klövekorn seinerzeit gesagt haben.


Am Ende nun stand der Freispruch. Auch weil das Gericht feststellen musste, dass der Stadt nicht einmal klar war, wer denn da nun beleidigt worden sein sollte. Am Ende erhärteten auch die Zeugenaussagen die Klage nicht. Die Stadt gab im Verfahren ein schlechtes Bild ab. Das einer gekränkten Institution, die wild, aber unbeholfen entschlossen war, der eigenen Eitelkeit Genugtuung zu verschaffen. Jeder weiß: In einer politischen Debatte muss nicht gleich jedes Wort auf die Goldwaage gelegt werden. Es dürfte bei dem einen oder anderen Wortgefecht, das aus dem Ruder läuft, auch mal eine Entschuldigung reichen. Warum sofort ein Gericht bemühen?
Mehr Lockerheit könnte der Stadt ohnehin gut tun. Aufgeregte Debatten helfen nicht weiter. So ist es gut, dass die Kaufhof-Debatte in dieser Woche in ein ruhigeres Fahrwasser geführt wurde. In der ersten Sitzung des Arbeitskreises haben Verwaltung, Beteiligungsholding und Wirtschaftsförderung dem Vernehmen nach alle Fakten auf den Tisch gelegt, damit die Politik im Bilde ist, wie die Stadt sich als Problemlöserin am Problemstandort einbringen könnte.


Jetzt liegt es an der Politik, die Kaufhof-Frage sachorientiert, ohne aufgeregtes Aufschaukeln des Wahlkampfes anzugehen. Die zersplitterte Ratspolitik wird sich in der Kaufhof-Frage beweisen müssen. Sie muss mehr Konsensfähigkeit an den Tag legen, weil auch die nächste Wahl keine klaren Mehrheiten bringen wird. Das Wohl der Stadt aber sollte an erster Stelle stehen. Das verlangt der Politik mehr denn je ab, Lösungen im Konsens zu suchen. Wie gesagt: Da ist der Kaufhof eine der Nagelproben.

Aber freuen wir uns erst einmal auf den Mülheimer Karneval. Gestern hatte die Redaktion hohen Besuch, das Prinzenpaar war zu Gast. Und es berichtete über eine bisher tolle Session, von viel Begeisterung, die überall im Stadtgebiet zu spüren sei. Viel ehrenamtliches Engagement investieren die Karnevalisten Jahr für Jahr, um in Mülheim Frohsinn zu verbreiten. Geben Sie den Karnevalisten doch etwas zurück – mit Ihrem Besuch beim Rosenmontagszug!