Herne. Schwarzfahrer in Herne riskieren Anzeigen und somit Gefängnis - anders als in anderen Städten. Wie viele Menschen in Herne angezeigt wurden.
Schwarzfahren in Bus und Bahn ist keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat. Wer ohne gültiges Ticket erwischt wird, muss nicht nur 60 Euro als „erhöhtes Beförderungsentgelt“ berappen, sondern riskiert auch eine Anzeige - die sogar ins Gefängnis führen kann. Davor warnen die Linken in Herne. Sie fordern, dass sich auch Herne zahlreichen Kommunen anschließt und die HCR beauftragt, künftig auf Anzeigen zu verzichten.
„Umgang der HCR mit Schwarzfahrern“: So lautete das Thema, dass Linken-Ratsfrau Klaudia Scholz auf die Tagesordnung des Ausschusses für Digitales, Mobilität und Infrastruktur setzen ließ. Viele Menschen, so kritisierte sie, könnten sich aus Armut kein Ticket leisten und würden, wenn sie erwischt werden, für das so genannte Erschleichen von Beförderungsleistungen angezeigt. Beim Strafverfahren komme es dann zu einer hohen Geldstrafe, die Betroffene aus Geldmangel oft nicht zahlen könnten. Deshalb wanderten sie dann aus Armut hinter Gittern. „Besonders häufig betroffen sind hierbei Erwerbslose und Wohnungslose“, so Scholz.
Seit 2012, berichtete sie, verzichteten zahlreiche Städte auf Anzeigen, darunter Köln, Düsseldorf, Münster, Bremen und Dresden. Das sei auch ein Vorbild für Herne. Scholz wollte deshalb wissen: Werden auch in Herne Schwarzfahrerinnen und -fahrer angezeigt? Wenn ja: In welchen Fällen? Und: Weiß die Verwaltung, ob Hernerinnen und Herner im Gefängnis sitzen, weil sie ohne Ticket erwischt wurden?
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Die HCR, so heißt es im Rathaus, stelle immer dann Strafanzeige, wenn Menschen mindestens dreimal im Jahr ohne Ticket erwischt werden oder wenn Schwarzfahrerinnen und Schwarzfahrer eine besondere krimineller Energie an den Tag legten, also etwa Tickets manipulierten oder fälschten. Auch die „Fremdnutzung“ eines Tickets ziehe eine Anzeige nach sich. Insgesamt hätten die Kontrolleurinnen und Kontrolleure im vergangenen Jahr 2803-mal ein „erhöhtes Beförderungsentgelt“ erhoben. Darunter rund 100 „Mehrfachfälle“.
In insgesamt 117 Fällen sei schließlich Strafanzeige erstattet worden, so die Stadt Herne weiter. Betroffene seien jeweils zur Hälfte Mehrfachtäterinnen und -täter sowie Menschen mit „besonderer krimineller Energie.“ Wie viele von ihnen deswegen ins Gefängnis mussten? „Der Verwaltung ist diese Zahl nicht bekannt“, so die Antwort aus dem Rathaus.