Herne.. Die Parteien in Herne greifen für Wahlwerbung tief in die Tasche. Bei der Stadt wurden 5638 Plakate beantragt – die kosten.
Die Parteien in Herne investieren kräftig in Wahlwerbung für den Urnengang am 14. Mai. Allein die sieben Ratsparteien, die zur Landtagswahl antreten, wollen knapp 80 000 Euro ausgeben. Aber auch Splitterparteien wie die MLPD greifen tief in die Parteikasse.
Laut Umfrage der WAZ gibt die SPD mit 30.000 Euro den weitaus größten Batzen im Wahlkampf aus. Es folgen die FDP mit 14.500 sowie CDU und Grüne mit jeweils 12.000 Euro. Linke und Piraten geben jeweils 3500 Euro aus, die AFD 5000 Euro, die MLPD steckt 2500 Euro in den Wahlkampf. Damit geben die Parteien nach eigenen Angaben insgesamt etwa zehn Prozent mehr Geld aus als bei der letzten Landtagswahl.
Geld müssen Parteien fast alle vor Ort aufbringen
Das Geld für die Wahlwerbung, so heißt es bei den Parteien, müssten sie vor Ort selber aufbringen. Nur die SPD erhält demnach eine Finanzspritze: Ein Drittel des Budgets, sagt der Herner SPD-Landtagsabgeordnete und -kandidat Alexander Vogt, stelle die überörtliche SPD zur Verfügung. Generell gilt auch: Ein Teil der Plakate wird den Parteien von ihren Zentralen zur Verfügung gestellt, vor allem jene, die landesweit verteilt werden und etwa Spitzenkandidaten zeigen. Der Rest des Budgets geht bei den Parteien für Broschüren oder so genannten Give-aways wie Kulis oder Feuerzeuge drauf, die an den Wahlständen verteilt werden. Oder, wie beim Platzhirsch SPD, vor allem auch für die Durchführung von Groß-Veranstaltungen wie jüngst mit Martin Schulz und Andrea Nahles oder demnächst mit Hannelore Kraft.
FDP investiert erstmals in Beleuchtung
Die FDP investiert zum ersten Mal auch in ein Beleuchtungssystem für ihre diesmal insgesamt 23 Großplakate. Die Lichter, die die Plakate nachts bestrahlen, würden durch Solarlampen betrieben, sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel. Und ergänzt: „Das ist ein netter Gimmick, den die anderen Parteien nicht haben.“
Insgesamt, so Stadtsprecher Christoph Hüsken zur WAZ, sei für die Landtagswahl bislang von acht Parteien die Aufstellung von 5638 Plakaten beantragt worden. Dass die Parteien längst auch in sozialen Netzwerken werben, ist kein Geheimnis. So gibt die FDP nach Angaben ihres Landtagskandidaten Nückel zum Beispiel auch 600 Euro für Facebook-Werbung aus.
Mindestabstand von 50 Metern zwischen Plakaten
Generell gilt: „Es gibt keine Beschränkung der Anzahl der Plakate für die einzelnen Parteien“, sagt Stadtsprecher Hüsken. Die Stadt stelle ihnen dafür eine Sondernutzungserlaubnis aus. Dabei gebe es allerdings einige Punkte zu beachten: Die Plakate müssten etwa so angebracht werden, dass zwischen ihnen ein Mindestabstand von 50 Metern liege, rund um städtische Dienstgebäude gelte eine „Bannmeile“, und auch im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Bahnübergängen sowie in Kurven seien Wahlplakate tabu. Kurz: „Das Plakatieren darf die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigen.“
Nicht zuletzt: Die Wahlplakate müssen auch wieder abgehängt werden. Und zwar bis zum 28. Mai, sagt Hüsken. In der Vergangenheit wurden Plakate von den Parteien schon mal „vergessen“. So manche gar wochenlang.