Heiligenhaus.. Der Beschluss, die Schließung von 13 Flächen aufzuheben, ist nach Abstimmungs-Wirrwarr ausgesetzt. Zweites Votum für 1. Juni geplant.

Das Wirrwarr um den Spielflächenbedarfsplan sorgt weiter für Aufregung. Ursprünglich hatte der Jugendhilfeausschuss im Januar entschieden, 13 Spielflächen in der Stadt zu schließen (WAZ berichtete). In der vergangenen Ausschuss-Sitzung am 26. April wurde der Beschluss auf Antrag der SPD jedoch gekippt, um zuvor noch mit Anwohnern darüber sprechen zu können, wo Bedarf herrscht. Diese Entscheidung über den SPD-Antrag hat die Verwaltung nun für nichtig erklärt, weil einer der Beteiligten nicht stimmberechtigt war.

„Wir haben als neuen Termin für eine zweite Abstimmung im Jugendhilfeausschuss den 1. Juni vorgeschlagen. Dazu warten wir noch auf Rückmeldungen“, erklärt Kämmerer Michael Beck auf WAZ-Anfrage. Diese erneute Entscheidung sei nötig, weil weder Ausschussmitglied Heinz-Peter Schreven (CDU) noch seine Vertreterin Monika ten Eicken an der Abstimmung teilnahmen, sondern der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Herre. Für den Jugendhilfeausschuss gelten aber besondere Regelungen. „Anders als in anderen Ausschüssen kann nicht einfach ein Ratsmitglied als Ersatz einspringen. Der Sitz hätte bei der Abstimmung eigentlich frei bleiben müssen.“ Da die Entscheidung mit nur einer Stimme Mehrheit gefällt worden sei, gebe es keine Alternative, außer einem neuen Votum.

Spielgeräte bleiben vorerst stehen

Leider, so Beck, sei dieser Fehler erst nach der Sitzung aufgefallen. „Das ist das erste Mal, das so etwas passiert. Das Problem drängte sich im Ausschuss nicht auf.“ Die Verwaltung, sicherte der Kämmerer zu, werde „vor der neuen Abstimmung keine Spielgeräte abbauen oder Aufträge ausschreiben.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Kramer ist der Meinung, dass der Fehler dem Ausschussvorsitz hätte auffallen müssen. „Es wurde ja geheim abgestimmt und vorher namentlich aufgerufen. Ich kann mir kaum vorstellen, dass CDU-Fraktion und Verwaltung die Spielregeln nicht kennen.“ Ihm selbst sei ein möglicher Fehler gegen Ende der Sitzung aufgefallen. Kramer will der CDU keine Absicht unterstellen, hält das Geschehen aber für „erklärungsbedürftig“, zumal Vertreterin Monika ten Eicken im Laufe der Sitzung auf der Zuschauertribüne erschienen sei.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Herre sagt auf Anfrage, es sei im Vorfeld nicht klar gewesen, ob Vertreterin Monika ten Eicken es rechtzeitig zur Sitzung schaffe, daher sei er eingesprungen. „Wenn wir gewusst hätten, dass ich nicht abstimmen darf, hätte man ja während der Sitzung tauschen können.“ Taktik, um den SPD-Antrag auszuhebeln, sei das nicht gewesen. „Wir wussten nichts von dem Antrag, der wurde ja erst in der Sitzung eingereicht.“ Das Ganze, sagt Herre, sei einfach nur „dumm gelaufen.“