Gladbeck. In der AfD-Kreistagsfraktion gab es Vorwürfe. Geld sei unrechtmäßig verwendet worden. Nun liegt ein Ergebnis der Prüfung durch den Kreis vor.

Mit einem lauten Knall und einer Reihe von Vorwürfen gegen den Gladbecker AfD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Marco Gräber, hatte sich Fraktionsgeschäftsführer Markus-Julius Maximus Alinaghi verabschiedet und eine alternative AfD-Gruppe im Recklinghäuser Kreistag gegründet. Zum Abschied warf er Gräber vor, Fraktionsmittel unrechtmäßig verwendet zu haben. Dabei ging es um angeblich zu Unrecht gezahlte Sitzungsgelder, die Anschaffung eines Handys und eines Laptops sowie den Kauf zahlreicher Druckerpatronen.

Die Kreisverwaltung hat die Finanzen nun geprüft und kommt zu dem Schluss, dass die AfD-Fraktion in einem Punkt tatsächlich Gelder zurückzahlen muss. Dabei gehe es um 1673,95 Euro, die für einen Laptop ausgegeben wurden, so Kreissprecherin Svenja Küchmeister auf Nachfrage. Das Problem in dem Falle, so Küchmeister, sei gewesen, dass es einen Beschluss gab, ein bestimmtes Gerät, ein Microsoft Surface anzuschaffen. Tatsächlich wurde dann ein anderes gekauft.

Fraktion muss Geld für Computer-Kauf an Kreis zurückerstatten

Weil das Surface nicht lieferbar gewesen sei, habe man ein MacBook angeschafft und sei davon ausgegangen, eine solche Anschaffung wäre vom Beschluss ebenfalls gedeckt gewesen, erläutert Marco Gräber auf Nachfrage. Das aber sei nicht möglich, stellt die Kreisverwaltung angesichts des detaillierten Beschlusses klar. Der hätte so nicht gefasst werden dürfen. Inzwischen habe die AfD-Fraktion das Geld zurückerstattet, sagt Svenja Küchmeister.

Anders sieht es dagegen aus beim Vorwurf, Fraktionsmitglieder hätten zu Unrecht Sitzungsgelder kassiert. Hier sei der AfD kein Fehlverhalten nachzuweisen, so die Kreisverwaltung. Es gebe Anwesenheitslisten und darüber hinaus stehe hier letztlich Aussage gegen Aussage, sodass die Kreisverwaltung hier nichts sanktioniert.

Gladbecker AfD-Fraktionsvorsitzender sieht Fraktion rehabilitiert

Ähnlich beim Vorwurf, es sei unrechtmäßig ein iPhone 15 angeschafft worden. Im Kreis gelte, für Verwaltung wie für Politik, das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, erläutert Svenja Küchmeister. Ob die Anschaffung eines solchen Geräts dieser Anforderung entspricht, sei aus Sicht des Kreises „diskussionswürdig“. Laut Gräber habe man beim Kauf des Geräts Abstriche bei der Ausstattung gemacht, also nicht das Spitzenprodukt angeschafft. Aber die Fraktion arbeite nun einmal mit Apple-Geräten, weil sie besonders komfortabel und einfach in der Anwendung seien. Aus Kompatibilitätsgründen habe man daher ein iPhone beschafft. Der Kreis habe das letztlich akzeptiert, so die Sprecherin, die Fraktion aber noch einmal auf das Gebot hingewiesen.

Bleibt zuletzt die Frage nach den Druckerpatronen. Hier müsse die AfD nachweisen, dass sie ordnungsgemäß verwendet werden, so die Auflage der Kreisverwaltung. Darin sieht der Fraktionsvorsitzende keine Probleme. Sie seien angeschafft worden für eine Flugblattaktion, die letztlich nicht durchgeführt worden sei, man werde sie nun für Einladungen zum Neujahrsempfang der Fraktion nutzen.

Am Ende sieht Marco Gräber die Fraktion rehabilitiert. Er habe sich nie Sorgen gemacht und sei sicher gewesen, die kritisierten Zahlungen korrekt belegen zu können.

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