Gelsenkirchen. Gelsenkirchener Grüne sehen in frei werdenden Kraftwerksflächen eine Alternative für die BP-Norderweiterung und reichen Antrag im Ausschuss ein.

Für die kommende Sitzung des Stadtentwicklungs- und Planungsausschusses am 18. September haben die Bündnisgrünen im Stadtrat einen Tagesordnungspunkt zur Nachfolgenutzung des Betriebsgeländes des Kohlekraftwerks Scholven beantragt. Eine Option sollte nach Auffassung der Opposition sein, Möglichkeiten einer Verlegung der BP-Norderweiterung auf das Kraftwerksgelände zu prüfen.

Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss.
Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss. © FFS | Michael Korte

Der Hintergrund: Das Kohlekraftwerk Scholven wird voraussichtlich im Jahre 2022 stillgelegt. Das Unternehmen Uniper plant bis zu diesem Zeitpunkt den Neubau eines Gaskraftwerkes, das nur einen sehr geringen Anteil („ein Fußballfeld“) des über 70 Hektar großen Kraftwerksgeländes benötigt. Zusammen mit dem bereits seit 1960 brachliegenden Gelände der ehemaligen Kokerei Scholven entsteht damit ein bis zu 100 Hektar großes Flächenpotenzial.

Angesichts der geplanten Norderweiterung des BP-Werkes stellt sich aus Sicht der Grünen die Frage, ob das Kohlekraftwerksgelände nicht eine Alternative für den bisherigen Bebauungsplan 404 sein könnte, der für die BP-Norderweiterung (mit einem Flächenbedarf von rund 30 Hektar) die Nutzung einer großen zusammenhängenden Freifläche vorsah, die eine hohe klimatische und ökologische Bedeutung hat.

Schutz wertvoller Naturräume

Irene Mihalic aus Gelsenkirchen, die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion
Irene Mihalic aus Gelsenkirchen, die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion © FFS | Oliver Mengedoht

„Der Bebauungsplan ist im Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD und CDU beschlossen worden. Er hat aber noch keine Rechtskraft erlangt, weil das zuständige Oberverwaltungsgericht in Münster ihn als fehlerhaft beurteilt hat. Die Verwaltung ist seit Jahren mit einer Überarbeitung befasst. Vor diesem Hintergrund und der inzwischen weiter zugespitzten Klimasituation ist es naheliegend, Alternativen für die Erweiterungspläne der BP auf dem frei werdenden Betriebsgelände des Kohlekraftwerkes zu prüfen“, so Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss.

„Die Stadt Gelsenkirchen ist in der Verantwortung, einen Klärungsprozess für die Kraftwerksfläche in Scholven anzustoßen. Dies ist nicht für die industrielle Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung, sondern dient gleichzeitig dem Schutz wertvoller Naturräume“, ergänzt Irene Mihalic, Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete.