Gelsenkirchen.
Nach dem Aufstieg der letzten Jahre hat die Piratenpartei seit der Bundestagswahl ihre Erdung mit einem schwachen Ergebnis wiedergefunden. Auf kommunaler Ebene wollen die Mitglieder nun lernen, wie es besser geht.
Auch in Gelsenkirchen wurde dazu der Aufbau der lokalen Organisationsstruktur vorangetrieben. Aus dem Arbeitskreis wurde ein Kreisverband. Zum 1. Vorsitzenden wurde Jürgen Hansen gewählt, der auch als Spitzenkandidat im Mai 2014 ins Rennen gehen wird.
Piraten leisten politische Aufbauarbeit
Die eigene Satzung bestimmen, Klauseln und Paragrafen büffeln und den ersten Vorstand des neuen Kreisverbandes wählen – die Piraten in Gelsenkirchen leisten politische Aufbauarbeit. „Die Partei war viel in den Medien und ist fester Teil der politischen Landschaft. Trotzdem darf man nicht vergessen, dass es sie erst seit 2009 gibt. Da kann man keine Strukturen wie bei der SPD erwarten“, erklärt Pirat Philipp Klaas.
Mit internen Auseinandersetzungen und Anschuldigungen wie, die Piraten seien von Rechten unterwandert, sorgte der Gelsenkirchener Arbeitskreis im immer wieder für Aufmerksamkeit. „Diese Zeiten sind Gott sei Dank vorbei“, ist sich der neue erste Vorsitzende Jürgen Hansen sicher. Geeint schaue man nun in die Zukunft. Und diese solle in den Kommunen stattfinden: „Der Grundstein jeder Partei liegt in den Städten. Ohne zu wissen, was dort passiert, haben es unsere Landtagsabgeordneten schwer“.
Das Ziel: In den Rat einziehen
Hansen ist optimistisch, dass die Piraten es in den Rat der Stadt schaffen können. „Dort wollen wir keine Fundamental-Opposition machen, sondern konstruktiv gestalten.“ Dafür setze man in erster Linie auf Kontinuität und Seriosität und auf ein Programm, das auf die Stadt zugeschnitten sei.
Auf die klassischen Themen der Piraten wolle man nicht verzichten. „Wir wollen nicht den gläsernen Bürger, sondern ein gläsernes Rathaus“, erklärt der Maurermeister seinen politischen Anspruch. „Die Bürger wollen an den politischen Entscheidungen beteiligt werden. Mit unserem Liquid Feedback im Internet haben wir dazu ein geeignetes Instrument.“ In Aachen laufe derzeit ein Pilotprojekt auf kommunaler Ebene. Hansen: „So etwas würden wir gerne in Gelsenkirchen umsetzen.“