Essen.. Fast eine Million Euro zahlte der 73 Jahre alte Chef der Gelsenkirchener Firma nach, dann hatte er sich das Gefängnis erspart. Die I. Essener Strafkammer verurteilte ihn am Montag zu zwei Jahren Haft mit Bewährung, nachdem sie den Geldeingang beim Zoll kontrolliert hatte.

Fast eine Million Euro zahlte der 73 Jahre alte Chef der Gelsenkirchener Firma nach, dann hatte er sich das Gefängnis erspart. Die I. Essener Strafkammer verurteilte ihn am Montag zu zwei Jahren Haft mit Bewährung, nachdem sie den Geldeingang beim Zoll kontrolliert hatte.

Sein Einkaufsleiter hatte eineinhalb Wochen zuvor ein Jahr Haft mit Bewährung erhalten, muss zusätzlich 100 Stunden Sozialarbeit leisten. Beide hatten zugegeben, Antidumping-Zölle der EU auf chinesische Produkte nicht gezahlt zu haben.

Geplanter Zollbetrug

Ihre Firma bietet seit vielen Jahren Dübel und Metallverbindungen für den Industriebreich an. Einen Teil ihrer Produkte bezog sie aus China. Doch dieser Lieferweg schien ihnen gefährdet, als die EU gegen die Billiganbieter aus Fernost vorging und ab Anfang 2009 Antidumping-Zölle auf diese Produkte erhob.

In beschlagnahmten E-Mails zwischen Gelsenkirchen und China wurde deutlich, wie sie gemeinsam mit ihren Geschäftspartnern den Zollbetrug planten. Offiziell sollten die Nagelschrauben aus Malaysia geliefert werden, die Papiere sollten den falschen Eindruck erwecken, dass sie dort auch hergestellt wurden. Dass Gelsenkirchen und China sich der Strafbarkeit bewusst waren, brachten die E-Mails auch zum Ausdruck. Der Deutsche schrieb, man solle über den neuen Vertriebsweg nicht mit anderen sprechen. Denn: „Wir wollen den Zoll nicht schlau machen.“

Das Urteil

39mal ließ die Gelsenkirchener Firma Nagelschrauben liefern, „sparte“ so rund eine Million Euro an Zoll- und Steuerabgaben ein. Zu Prozessbeginn am 18. August hatten die beiden Angeklagten Geständnisse abgelegt, nachdem das Gericht ihnen Bewährungsstrafen zugesichert hatte. Im Urteil hatte Richter Edgar Loch die Vielzahl der Fälle und den hohen Schaden strafschärfend genannt. Die Tat sei bis ins Detail ausgefeilt worden.