Essen. 750 Euro brutto im Monat? Bei einer Kontrolle haben Zöllner überprüft, ob Mindestlohn gezahlt wird. Auf einer Essener Baustelle offenbar nicht.
Wird wirklich Mindestlohn gezahlt? Bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung sollte dieser Frage auch in Essen nachgegangen werden. Insgesamt waren bereits am Donnerstag (17.10.) 80 Beamte und Beamtinnen des Hauptzollamtes (HZA) Duisburg im Einsatz.
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Neben Essen gab es in der Umgebung Kontrollen in Mülheim, Oberhausen, Duisburg sowie den Kreisen Wesel und Kleve. Insgesamt hätten die Einsatzkräfte 185 Arbeitnehmer zu ihrer Beschäftigung befragt – unter anderem in Nagelstudios, Baustellen und Gastronomiebetrieben.
Glasfaserbaustelle in Essen wird überprüft
Unterstützt wurden die Einsatzkräfte aus Duisburg bei ihrer großangelegten Prüfung von einem Vertreter der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA), die die Aktion bundesweit koordinierte, sowie zwei Inspektorinnen der „Allgemeinen Arbeitsinspektion Bulgariens“. In Essen seien diese an einer Glasfaserbaustelle fündig geworden, heißt es in einer Mitteilung des Hauptzollamtes in Duisburg.
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Auf der Baustelle sei man auf vier Arbeiter aus Bulgarien getroffen, die man befragt hätte. Neben persönlichen Daten wurden auch Angaben zur Arbeitszeit und dem Verdienst erhoben. Laut Angabe der Arbeitnehmer würden sie für einen monatlichen Lohn von 750 Euro bzw. 1000 Euro brutto arbeiten, meldet die Behörde.
Mindestlohn gibt es in Deutschland seit 2015
„Eine weitergehende Prüfung, auch durch die Einsichtnahme der Geschäftsunterlagen, ist hier unabdingbar“, sagt Anja Turloff-Galetzki, Sprecherin des HZA Duisburg. „Möglicherweise können daraus umfangreiche Ermittlungsverfahren erwachsen. Beispielhaft sei hier die Durchsuchung von 23 Objekten in vier Bundesländern mit rund 250 Zöllnerinnen und Zöllnern am 16. Mai 2024 im Bereich des Glasfaserausbaus zu erwähnen.“
Nicht nur in Deutschland fanden in der vergangenen Woche Prüfungen zur Einhaltung des Mindestlohns statt. Wie die Generalzolldirektion mit Sitz in Bonn mitteilt, seien insgesamt 21 EU-Staaten beteiligt gewesen. Der Fokus der Überprüfungen habe demnach auf grenzüberschreitenden Fällen von Schwarzarbeit gelegen. Seit 2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn. Ursprünglich hatte dieser bei 8,50 Euro gelegen und wurde seitdem sukzessiv erhöht. Seit Anfang des Jahres 2024 liegt er in Deutschland bei 12,41 Euro brutto pro Stunde.
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