Essen.. Die Piraten, Die Partei und die parteilose Anabel Jujol entern als Partei-Piraten den Stadtrat. AfD bald keine Fraktion mehr?

Zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung haben sich die Machtverhältnisse im Essener Stadtrat merklich verschoben: Es gibt eine neue Vierer-Fraktion, die unter dem Namen Partei-Piraten den Ratssaal entern will.

Das Trio der Alternative für Deutschland (AfD) indes hat sich offenbar bereits pulverisiert. Marco Trauten, Menno Aden und Jochen Backes werden dem städtischen Gremium künftig vermutlich nur noch als Einzelvertreter angehören.

Dass die AfD nicht als Fraktion antritt, habe einer der frisch gewählten Ratsherren telefonisch angekündigt, sagte Stadtsprecherin Nicole Mause gestern auf Anfrage. Noch liege dem Amt für Ratsangelegenheiten aber keine schriftliche Erklärung dazu vor.

Partei-Piraten wollen bürgernah sein

Unter neuer Flagge segeln nun Kai Hemsteeg und Wilfried Adamy von der Piratenpartei, die sich am Dienstagabend mit Matthias Stadtmann (Die Partei) und der inzwischen parteilosen Anabel Jujol zur neuen Ratsfraktion zusammengeschlossen haben. Jujol sorgte zuletzt für Aufsehen und Kritik, als sie nur einen Tag nach der Kommunalwahl mitgeteilt hatte, der Fraktion der Linken nicht länger angehören zu wollen, obwohl sie auf der Linken-Liste kandidiert hatte. Welchen Weg die Linke-Ratsfrau Janina Herff einschlägt, die sich ebenfalls absetzte, ist offen. Sie soll gegenüber dem Kreisvorstand der Linken aber bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert haben.

Die Partei-Piraten, die sich nach Auskunft von Wilfried Adamy noch gestern als neue Fraktion bei der Stadt anmeldeten, haben sich mehr Bürgernähe und Transparenz in der Stadtpolitik auf die Fahnen geschrieben. So trete man für eine neue „Korruptionsbekämpfungsstelle“ ein, um üblen Machenschaften im Konzern Stadt „frühzeitig zu begegnen und wirkungsvolle Aufdeckungsstrukturen zu entwickeln“, heißt es in einer ersten Erklärung: „Ziel der Fraktion ist es, den Spagat zwischen Satire und Realpolitik zu bewerkstelligen.“

Giesecke einstimmig zur Vorsitzenden gewählt

Die durch den Abgang von Herff und Jujol von fünf auf drei Sitze geschrumpfte Fraktion Die Linke hat sich inzwischen konstituiert. Gabriele Giesecke wurde einstimmig zur Vorsitzenden gewählt, ihre Stellvertreterin ist Ezgi Güyildar. Die Bitte der Linken an Janina Herff und Anabel Jujol, in der Fraktion mitzuarbeiten „und weiteren Schaden von der Essener Linken abzuwenden“, lief offenbar ins Leere. Auf die neue Partei-Piraten-Fraktion reagierte man mit „Empörung, Entsetzen und großer Verärgerung“. Doch auch der Appell des Essener Bundestagsabgeordneten Niema Movassat, das Ratsmandat zurückzugeben, wird wohl ungehört verhallen. Jujol sagte gestern gegenüber der NRZ, am Montag per Fax ihren Austritt aus der Partei Die Linke erklärt zu haben. Was wiederum Giesecke wundert: „Wir haben keine schriftliche Erklärung vorliegen.“ Jujol ist jetzt erst einmal auf Reisen.