Essen. Die Fördervereine an Essener Schulen sind Mädchen für alles: Sie sanieren Pausenhöfe oder unterstützen Klassenfahrten. Die bürokratischen Hürden sind jedoch häufig hoch. Nun will die Essener CDU im Rat dem “Bürokratiemonster“ an den Kragen gehen und die Arbeit der Fördervereine damit erleichtern.
Kaum ein Pausenhof wird ohne sie saniert, keine Tischtennisplatte ohne sie aufgestellt, keine Klassenfahrt ohne ihre Unterstützung angetreten – und dennoch stehen den Fördervereinen an Essener Schulen oft bürokratische Hürden im Weg. Ein Zustand, der angesichts leerer Stadtkassen nicht tragbar ist, meint die Essener CDU, und will nun im Rat dagegen vorgehen.
„Das Problem ist nicht, dass einige Personen ihre Arbeit schlecht oder zu langsam ausführen würden“, betont die stllvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Asche. „Grundsätzlich scheint etwas im System nicht zu stimmen. Und das wollen wir ändern.“ Fördervereine warteten zu lange auf Ergebnisse. Das verprelle engagierte Eltern und die so dringend benötigten Sponsoren.
Stadt wurde oft zu einer doppelten Buchführung gezwungen
„Es kommt vor, dass sich Eltern für ein neues Klettergerüst stark machen, die Mittel dafür schon bereitstehen und das neue Spielgerät dann erst eingeweiht werden kann, wenn ihre Kinder die Schule bereits verlassen haben“, berichtet Asche. Durch die Umsetzung des neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2009 werde die Stadt oft zu einer doppelten Buchführung gezwungen, die dann die Verfahren unnötig in die Länge ziehe. Bauprüfung, Geräteprüfung, Preisprüfung, Spielzeug-TÜV – all das steht zügigen Bauvorhaben im Weg.
Einen Zustand, den auch Norbert Weiß kennt. Der Vorsitzende des Fördervereins der Altfriedschule, einer Grundschule in Frintrop, sieht hier massiven Handlungsbedarf: „Der Knackpunkt ist, dass Gelder, die Eltern oder private Sponsoren bereitgestellt haben, einfach in den Verwaltungsapparat eingeordnet werden und dort lange brach liegen.“ Aktuell bemüht sich der Förderverein der Frintroper Grundschule um eine neue Schaukel für den Schulhof. Vor rund einem Jahr wurde die Verwaltung über das Vorhaben von Schulleitung und Förderverein informiert. Die finanziellen Mittel stehen bereit. Passiert ist bisher nichts. „Nach den bisherigen Erfahrungen rechne ich nicht mehr damit, dass mein Sohn noch etwas von der Schaukel hat“, so Weiß.
Antrag in der Ratssitzung
Mit einem Antrag in der Ratssitzung Ende Mai will die CDU dem „Bürokratiemonster“ an den Kragen gehen. Neben einer Vereinfachung der Genehmigungsprozedur soll jeder Fördervereine einen klaren Ansprechpartner bei der städtischen Immobilienwirtschaft bekommen. Auch die behördlichen Zuständigkeiten für die Errichtung von Bauten auf Schulhöfen soll diskutiert werden. Dort hat bislang die Immobilienwirtschaft das Sagen. „Für die Spielplätze außerhalb von Schulhöfen ist jedoch Grün und Gruga verantwortlich“, erklärt Asche. „Warum kann die Zuständigkeit nicht in einer Hand liegen?“
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