Essen. Die Politik will sich vom Stadtverbandsvorsitzenden Heinz Schuster nicht länger vorführen lassen. „Wenn es so weiter geht, sollten wir darüber nachdenken, ob wir den Verband so noch brauchen“, hieß es in der jüngsten Sitzung des Ratsausschusses für Grün & Gruga. Die Politiker haben die Nase voll vom selbstherrlichen Auftreten Schusters.
Die Luft wird dünner für Heinz Schuster. In der jüngsten Sitzung des Ratsausschusses für Grün & Gruga machten Vertreter von CDU und SPD ihrem Unmut über Essens obersten Kleingärtner Luft. Die politischen Entscheidungsträger, so der Eindruck, haben schlichtweg die Nase voll vom selbstherrlichen Auftreten des Stadtverbandsvorsitzenden.
„In einem gewissen Alter sollte man Reife zeigen“, sagte Udo Karnath (SPD) in Anspielung an das fortgeschrittene Alter Heinz Schusters (78). Gespräche mit dem Verbandschef würden „teilweise an der Schmerzgrenze geführt“, so Karnath, der dem Arbeitskreis Kleingartenwesen vorsteht. Und weiter: „Wenn es so weiter geht, sollten wir darüber nachdenken, ob wir den Verband so noch brauchen.“ Eine Aussage, die als offene Drohung in Richtung Schuster verstanden werden darf. Auch in der Stadtspitze wird, wie berichtet, laut über die Gründung einer neuen Interessenvertretung für die stadtweit 194 Kleingärten auf städtischem Grund und Boden nachgedacht.
Über Mittelverwendung entscheidet allein der Stadtverband
Die Politik stößt sich jedoch nicht allein an Stilfragen. Auch das Finanzgebaren des Kleingartenverbandes rückt mehr und mehr in den Focus. Dabei geht es um jene 25 000 Euro, welche der städtische Eigenbetrieb Grün & Gruga der Interessenvertretung der Kleingärtner zur Abmilderung so genannter Härtefälle überweist - gedacht etwa für den Fall, dass Laubenpieper von der Stadt zur Kasse gebeten werden, weil zum Beispiel ein öffentlicher Abwasserkanal erneuert wurde.
Insgesamt zahlt die Stadt 132 000 Euro pro Jahr an den Stadtverband, der dafür Reparaturen und Pflegearbeiten übernimmt. Das Geld sei stets korrekt abgerechnet worden, heißt es bei Grün & Gruga. Über die Frage aber, wofür das Geld verwendet wird, welcher Verein oder Kleingärtner also mit finanzieller Hilfe aus dem Fonds für Härtefälle rechnen darf, entscheidet allein der Stadtverband und damit Schuster.
Kritik an diesem Prozedere - auch sie wurde am Dienstag im Fachausschuss laut - fällt nicht zuletzt auf Grün & Gruga und die Stadt zurück. Sie hatte 2008 den Kooperationsvertrag mit dem Stadtverband der Kleingartenvereine ausgehandelt. Der Vertrag erlaubt dem Verband den öffentlichen Zuschuss auch für der Gärten der Kleingartengrund und Boden GmbH zu verwenden, rechtlich also für Gärten in Privatbesitz. Dass der Stadtverband den Kooperationsvertrag wie angedroht inzwischen gekündigt hat, stößt in der Politik auf pures Unverständnis. Sei der Vertrag doch „eine Brücke, um Kleingärtner von Kosten zu entlasten“, so Ratsherr Hans-Peter Huch (CDU).
„Jeden Euro haben wir selbst bezahlt“
Schuster hat diese Brücke eingerissen. Es ist die vorerst letzte Eskalationsstufe im Streit um die Frage, ob Kleingärtner zu Straßenausbaubeträgen herangezogen werden. Das Kommunalabgabengesetzt lässt da keine Frage offen, argumentiert die Verwaltung. Aktuell verweigert der Stadtverband allerdings für zwei Kleingartenanlagen die von der Stadt geforderten Zahlungen - obwohl der Härtefall-Fonds laut Grün & Gruga gut gefüllt sein dürfte und es sich nach Einschätzung der Verwaltung sehr wohl um Härtefälle handelt.
Einer der beiden betroffenen Kleingartenvereine ist der KGV Bernetal. Laut Gerd Winkelhake, dem Vorsitzenden des Vereins, hatten die 260 Laubenpieper schon 2008 rund 40 000 Euro an Erschließungskosten tragen müssen. „Jeden Euro haben wir selbst bezahlt“, ereifert sich Gerd Winkelhake. Nach Angaben von Grün & Gruga war genau dieser Fall Anstoß für den Abschluss des Kooperationsvertrages mit dem Stadtverband.
Diesmal, so Winkelhake, gehe es um die Beteiligung an den Kosten für den Bau eines Weges an der Altenessener Straße; rund 14 000 Euro verlange die Stadt diesmal. Der Verein sei dazu nicht bereit. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang: Von einem Fonds für Härtefälle ist Winkelhake, seit 25 Jahre Vorsitzender des Vereins, nach eigenen Worten nichts bekannt.
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