Die Kritikam Slogander Messe Gegner wirkt heuchlerisch. Seit wann geht es in Wahlkämpfen um Wahrheit? Immerhin: Noch nie haben Stadt und Ausstellungsgesellschaft den Bürgern so intensiv zu vermitteln versucht, weshalb ein negativer Bürgerentscheid eine Katastrophe wäre. Ein Kommentar.
Ein Gutes immerhin hat das Bürgerbegehren um den Teilneubau der Messe Essen: Noch nie haben Stadt und Ausstellungsgesellschaft den Bürgern so intensiv zu vermitteln versucht, weshalb die Messe wichtig für Essen ist und warum ein negativer Bürgerentscheid eine Katastrophe wäre.
Angst kann eben manchmal Kräfte wecken. Ja, das Wort ist nicht übertrieben: Im Rathaus und bei den Parteien, die das Pro-Messe-Bündnis tragen, herrscht nackte Angst vor der Unberechenbarkeit des Bürgerwillens. Bei früheren Entscheiden konnte man sich mit der vorgeschriebenen hohen Beteiligungsquote trösten, die die Gültigkeit in der Regel zuverlässig verhinderte. Das ist vorbei. 15 Prozent der Wahlberechtigten könnten schon genügen, um den Messe-Plan beerdigen zu lassen. Mit ihm verschwänden dann sieben Millionen Euro bereits bezahlter Planungskosten auf Nimmerwiedersehen.
Vor diesem Hintergrund lässt immerhin aufmerken, dass Fraktionschefin Hiltrud Schmutzler-Jäger ehrlicherweise einräumt, dass auch die Grünen mit dem Bürgerentscheid ein hohes Risiko mit unabsehbaren Folgen für die Messe eingehen. Ändern wird diese Einsicht aber nichts.
Und der Ärger um den Slogan? Wirkt heuchlerisch. Seit wann geht es in Wahlkämpfen um Wahrheit?