Essen.. Nach der Kommunalwahl müssen die Parteien ihre Plakate entfernen– doch die Praxis sieht anders aus. Überall in Essen lächeln die Kandidaten noch im Stadtbild. Die Parteien bitten um Verständnis, dass aufgrund der Vielzahl der Werbeplakate einzelne Exemplare übersehen werden können.

Die Kommunalwahl ist längst über die Bühne, doch vielerorts im Essener Stadtgebiet lächeln noch immer die Kandidaten von den Plakaten, als stünde der Tag der Entscheidung erst bevor – und das ist nicht rechtens.

Denn die Parteien sind laut Wahlordnung verpflichtet, die Plakate innerhalb einer Woche nach der Wahl abhängen und die Spuren des Wahlkampfes beseitigen zu lassen. Sonst kann’s teuer werden – denn für jedes Plakat, das etwa Mitarbeiter des Ordnungsamtes eigens entfernen und einlagern müssen, erhebt die Stadt ein Bußgeld von 45 Euro.

Einwöchige Frist

„Nach Ablauf der einwöchigen Frist versenden wir noch einmal ein Erinnerungsschreiben an die Parteien und setzen ihnen eine weitere Frist von einer Woche. Erst dann wird in der Regel ein Bußgeld erhoben“, sagt Martin Retzke, Sprecher der Stadt Essen. „Allerdings schicken wir nicht gezielt Leute raus, um nach vergessenen Plakaten zu suchen. Wir unterstellen da niemandem eine böse Absicht.“

Norbert Solberg, Geschäftsführer des CDU Kreisverbands Essen, bittet um Verständnis: „Am Mittwoch haben wir drei Container voll mit Plakaten weggeschafft. Bei insgesamt 8000 Stück, die wir in Umlauf hatten, kann man schon mal eins übersehen.“ Deshalb freue man sich über Hinweise von Bürgern, die noch entsprechende Plakate entdeckt hätten.

Ähnlich sieht es SPD-Wahlkampfleiter Frank Müller: „Unsere Ortsvereine kümmern sich sehr gewissenhaft darum; da können wir uns auf die lokalen Strukturen verlassen. Aber natürlich wird auch bei uns mal was übersehen.“ Auch bei der FDP nimmt man das Thema ernst: „Wir möchten die Bürger natürlich nicht verärgern. Aber man darf auch nicht vergessen, dass der Wahlkampf von vielen Ehrenamtlichen gestemmt wird, die die Plakate in Handarbeit gestalten und sich für ihren Stadtteil engagieren“, so Ralf Witzel, Vorsitzender der Essener FDP. Die Kandidaten selbst sind letztlich für die Beseitigung der Wahlwerbung mitverantwortlich. Joachim Drell, Geschäftsführer der Essener Grünen, bringt es auf den Punkt: „Wer jetzt noch hängt, ist selber schuld.“