Essen.. Der Rat der Stadt Essen kommt am Mittwoch zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. SPD und CDU streben eine Zusammenarbeit an. Als erste votierten die Sozialdemokraten am Dienstagabend für die Aufnahme von Verhandlungen. Das Ziel sei eine große Koalition.
Der Rat der Stadt kommt heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. SPD und CDU streben für die sechsjährige Ratsperiode eine Zusammenarbeit an. Gestern Abend stimmte der SPD-Unterbezirksvorstand einstimmig für die Aufnahme von Verhandlungen. „Wir favorisieren eine Große Koalition, also eine feste schriftliche Vereinbarung. Wir wären aber auch mit einer Kooperation einverstanden“, sagte SPD-Chef Dieter Hilser im Anschluss an die Sitzung.
Das Abstimmungsergebnis der CDU lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor, von Zustimmung auch von Seiten der Christdemokraten ist aber auszugehen. In der kommenden Woche könnten die Gespräche zwischen beiden Parteien beginnen. Was für die Ratssitzung noch wichtig ist:
Wie viele Mitglieder gehören dem neuen Rat an?
90 - acht mehr als bislang. Die SPD hat bei der Kommunalwahl 31 der 41 Kommunalwahlbezirke gewonnen. Damit das Verhältnis der Sitze dem erzielten Stimmergebnis entspricht, musste die Zahl der Sitze aufgestockt werden.
Wer ist im Rat vertreten?
Die Fraktionen von SPD (31 Sitze), CDU (28), Grüne (10) und EBB (4), die Fraktionsgemeinschaft der Partei-Piraten (4), FDP (3) und Linke (3). Hinzu kommen drei Vertreter der AfD, die aber keine Fraktion bilden wollen, sowie zwei Vertreter von Pro NRW, eine Vertreterin der Linken, die sich ihrer Fraktion nicht angeschlossen hat sowie ein Vertreter der NPD. Der Listenführer der NPD hat sein Mandat nicht angenommen. Ob heute jemand seinen Platz einnimmt, bleibt offen.
Wer sitzt wo?
Im Amt für Ratsangelegenheiten bastelten sie bis zur letzten Minute an der Sitzordnung. Soviel darf als sicher gelten: Vom Platz des Oberbürgermeisters aus gesehen, sieht die Sitzfolge der Fraktionen von links nach rechts betrachtet so aus: Linke, SPD, Grüne, CDU, FDP, Partei-Piraten und Essener Bürgerbündnis (EBB). Hinzu kommen Gruppen und Einzelvertreter. Wer wo sitzt, dürften die Ratsmitglieder aber erst heute Namensschildern auf ihren Plätzen entnehmen. Platz wäre übrigens für 130.
Welche Entscheidungen stehen an?
Allen voran die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Die SPD wird erneut Rudi Jelinek vorschlagen, die CDU Franz-Josef Britz. Die Grünen werden beantragen wieder einen dritten stellvertretenden Bürgermeister einzurichten und stellen als drittstärkste Fraktion Anspruch auf diese Personalie. 2012 hatte der Rat in geheimer Sitzung beschlossen, die Zahl der ehrenamtlichen Bürgermeister von drei auf zwei zu reduzieren.
Ferner entscheidet der Rat über die Bildung der Fachausschüsse. SPD und CDU wollen die Zahl der Mitglieder von 22 auf 19 senken. Die Rechtspopulisten von Pro NRW wären durch diesen Schachzug in den Ausschüssen nicht vertreten.