Essen. Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß will einen „Masterplan“ vorlegen, der in einem ersten Schritt bis zu 200 Millionen Euro kosten würde.
Dass Schulen und Kitas unter der geplanten 123-Millionen Euro schweren Messe-Ertüchtigung leiden müssten – eine Mär der Messegegner. So jedenfalls stellte es am 16. Januar einmal mehr Oberbürgermeister Reinhard Paß beim Spatenstich für die neue Kita im Beuler Feld in Horst dar: „Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche haben Priorität.“
Dazu präsentierte er ein hinlänglich bekanntes Zahlenwerk: Angefangen von den 29 Millionen Euro städtischen Anteils für den Kita-Ausbau, der – um den gesetzlichen Ansprüchen für die U-3-Betreuung zu erfüllen – von 2011 bis 2015 rund 2650 neue Kita-Plätze vorsieht. Oder die geplanten 1,25 Millionen Euro für die Sanierung von etwa 30 der rund 440 Spielplätze in diesem Jahr. Wobei allerdings auch jeder zehnte aufgegeben wird, wie der Kinderschutzbund kritisiert.
Investionen "schrittweise" angehen
Die wirklich großen Zahlen nannte der OB bei den Schulen: Hier habe die Stadt von 2000 bis 2010 rund 400 Millionen Euro in Bau und Sanierung investiert, allein in diesem Jahr wieder 25 Millionen. Dass der Ansatz nicht einmal ausreicht, um die dringendsten Arbeiten an den 570 Schulgebäuden, Pavillons und Turnhallen vorzunehmen, dazu kein Wort. Stattdessen will Paß ab 2015 einen „Masterplan Grundschulen“ vorlegen, dies hatte der OB bereits in seiner Haushaltsrede im Februar 2013 angekündigt. An einem „konkreten Vorschlag“ werde gearbeitet. Nur soviel: „Wenn in den nächsten 15 Jahren rund 15 bis 20 Grundschulen gebaut werden, würde das in diesem Zeitraum zusätzliche Investitionen von 150 bis 200 Millionen Euro bedeuten.“
Und natürlich werde angestrebt, weitere Grundschulen zu sanieren. Der Sanierungsstau bei allen städtischen Immobilien summiert sich aktuell auf rund 77 Millionen Euro, die Stadt investiert momentan etwa die Hälfte. Eine dreizügige Grundschule mit Kita kostet rund zehn Millionen Euro. Die Stadt würde also jährlich eine Schule neu bauen, um zwei marode Schulhäuser aufzugeben. Nach einem halben Jahrhundert wäre alles realisiert. Bei den weiterführenden Schulen stehen lediglich die dringend notwendige Sanierung oder Neubau der maroden Gustav-Heinemann-Gesamtschule, des Nord-Ost-Gymnasiums und der Gesamtschule Bockmühle auf der Agenda. „Schrittweise“ will die Stadt diese Investitionen angehen. Wie dies alles bezahlt werden soll, dazu sagte Paß nichts.