Essen.
Die Pläne zur Einführung einer „Solariensteuer“ brachten Essen bundesweit in die Medien. Doch die Steuer kommt nicht: In den Essener Sonnenstudios wird die Kunde vom wahrscheinlichen Aus der Pläne mit erwartbarer Erleichterung aufgenommen.
Als erste Stadt in Deutschland wollte Essen die Solariensteuer einführen – doch unbestätigten Informationen zufolge hat Innenminister Ralf Jäger einen entsprechenden Antrag der Essener Stadtverwaltung endgültig abgelehnt.
Das berichtete die WAZ-Schwesterzeitung NRZ in ihrer Mittwochs-Ausgabe. Eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums beschwichtigte am Mittwoch jedoch erneut: „Es gibt noch keine offizielle Entscheidung.“ Vor einer endgültigen Ablehnung werde die Stadt nochmal angehört.
Doch niemand glaubt noch an die Solariensteuer, denn im Oktober hatte Jäger bereits wissen lassen, dass er von ihr wenig halte. Ein „sachlicher Zusammenhang“ zwischen Steuer und „kommunalen Aufwendungen“ sei nicht erkennbar, hieß es. Die Steuer, 20 Euro pro Sonnenbank und Jahr, sollte der Stadt 150 000 Euro jährlich bringen.
„Deshalb bricht der Haushalt nicht zusammen“
Kämmerer Lars Klieve sieht das Scheitern gelassen: „Ich hätte das Geld gerne gehabt, aber deshalb bricht der Haushalt nicht zusammen.“ Es gehe derzeit um Einsparungen von 150 Millionen Euro pro Jahr: Die Solariensteuer ist da nur ein Promill. Das bundesweite Aufsehen, das die Stadt mit ihren Plänen auslöste, hält Klieve übrigens für „völlig unverhältnismäßig“.
In den Essener Sonnenstudios wird die Kunde vom wahrscheinlichen Aus der Pläne mit erwartbarer Erleichterung aufgenommen: Birgit Dörnenburg vom „Kettwiger Sonnentreff“ hatte „so eine Eingebung, dass das mit der Solariensteuer nichts wird.“ Sie führt mit ihrem Mann ein kleines Studio, mit fünf Bänken und einem Gesichtbräuner. „Wir hätten die Steuer sicherlich weitergeben müssen, aber nicht können.“ Die Zeiten seien mit früher nicht mehr vergleichbar: Die Stammkunden, die früher drei Mal in der Woche kamen, legen sich nun seltener auf die Sonnenbank. Auch Holger Ziegert, Geschäftsführer der Sonnenstudio-Kette „Ayk“ (acht Filialen in Essen), ist zufrieden: „Hahnebüchen“ seien die Pläne gewesen. Die Debatte habe eine gesamte Branche „durch den Kakao gezogen. Dabei sind wir eine Branche wie jede andere auch.“