Duisburg..
Mehrere Mitglieder des Integrationsrates verließen die letzte Sitzung des Gremiums vorzeitig. Die SPD spricht jetzt von einem „kontrollierten Eklat“. Bestimmte Gruppierungen hätten ihre Wunsch-Delegierten nicht durchsetzen können.
Die Sitzung des Integrationsrates in der vergangenen Woche wurde deshalb von mehreren Mitgliedern vorzeitig verlassen und damit abgebrochen, weil sich für sie eine Niederlage bei einer Abstimmung abgezeichnet hatte. Diese These vertritt zumindest Ercan Idik, seines Zeichens der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und Mitglied des Integrationsrates.
„Die Vertreter dieser Gruppen hatten erkannt, dass sie bei der Wahl der beiden Delegierten für die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen nicht die nötigen Stimmen zusammenbekommen würden, weil einige ihrer Mitglieder fehlten. Um das zu verhindern, haben sie es zum Eklat kommen lassen und sind gegangen“, erläuterte Idik.
Affront gegen Türkische
Rechts-Koalition
Ein Blick zurück: Der Integrationsrat hatte zuvor zweimal mit knapper Mehrheit Yücel Güngör (MTB) und Kamuran Ali (CDU) als Delegierte für die Landesvertretung gekürt, zweimal hatte der Rat der Stadt anschließend mit einer rot-rot-grünen Mehrheit gegen diese Personalentscheidungen gestimmt. Das empfanden die Vertreter der Gruppen MTB, CDU, Milli Görus, Derdah sowie CDU (Internationale Liste), die sich im Integrationsrat zu einer Art Koalition zusammengeschlossen haben, als Affront gegen dieses Gremium.
Für Idik ist es hingegen ein normaler Vorgang. „Der Rat muss sich regelmäßig mit Entscheidungen vorgelagerter Gremien wie dem Integrationsrat befassen – und kommt manchmal eben zu anderen Beschlüssen. Keiner hat die Garantie, dass alles auch 1:1 durch den Rat geht. Und das halte ich für einen normalen demokratischen Prozess.“
Rechtsextremistischer
Dunstkreis?
Und warum tut sich seine Fraktion und die der Linken und Grünen so schwer mit den ausgeguckten Delegierten. „Aus unserer Sicht gehört Herr Güngör zu einem rechtsextremistischem Dunstkreis. Er ist daher für uns kein würdiger Vertreter Duisburgs in der Landesvertretung.“ Güngör selbst erklärte auf Anfrage der WAZ, dass die SPD – der er mehr als zehn Jahre selbst angehörte, dann aber aufgrund von Querelen austrat – wohl eine Rechnung mit einem Abtrünnigen begleichen wolle.
Stellvertretend für seine Gruppierung MTB ließ Güngör durchblicken, dass bei der nächsten Sitzung des Integrationsrates im November wegen dieser Vorfälle die Auflösung des Integrationsrates beantragt werden solle. Diese Ankündigung lässt zumindest Ercan Idik kalt: „Das sind für mich nur Drohungen und Muskelspiele.“