Duisburg. Beim digitalen „Zukunftsgespräch“ diskutierte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine Stunde lang mit Duisburgern. Das waren die wichtigsten Themen.
Im digitalen Wahlkampf-Format „Zukunftsgespräche“ stand SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Mittwochabend den Duisburgern eine Stunde lang Rede und Antwort. Nicht überraschend: In dem von den beiden Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir moderierten Livestream waren die Corona-Pandemie und die Zukunft der Stahlindustrie wichtige Themen.
Wahlkampf-Stimmung online zu verbreiten, ist mühsam für den Bundesfinanzminister, da leiden Politiker ebenso wie Künstler unter dem fehlenden direkten Kontakt zum Publikum. „Wir leben davon, dass wir auftreten können. Ich hoffe, dass es bald wieder geht“, so Scholz. Zuversichtlich sei er, dass die Regierung noch im Mai einen Fahrplan für Öffnungen vorlegen werde: „Meine Hoffnung ist groß, dass wir im Sommer wieder nach vorn schauen können.“
Transformation der Stahlindustrie: „Werden Förderprogramme auf den Weg bringen“
Nach vorn schauen will auch die Stahlindustrie, ihre Anlagen von Kohlenstoff auf Wasserstoff umstellen. „Wir brauchen Klarheit über die Unterstützung der Politik bei der Transformation“, mahnte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von Thyssenkrupp Steel, Tekin Nasikkol. Konkrete Beträge nannte auch Olaf Scholz nicht: „Wir müssen die industrielle Nutzung von Wasserstoff verfügbar machen, Stahl- und Chemieindustrie wollen, dass Deutschland in die Pötte kommt.“
Grundlage sei die Produktion von mehr regenerativem Strom. Für den Fall seiner Wahl zum Kanzler wolle er die Ausbauziele neu definieren, so Scholz. „Wir werden für den Stahl die notwendigen Förderprogramme auf den Weg bringen.“ Auch in Europa herrsche „Einigkeit darüber, dass es Schutzmechanismen geben muss“.
„Aufholpaket“ für die Schulen und Lösung der Altschuldenfrage für Duisburg
„Zukunft, Respekt, Europa“ – ein Programm mit diesem Titel will die SPD am Sonntag, 9. Mai, auf einem digitalen Bundesparteitag verabschieden. Scholz nannte sozialdemokratische Eckpunkte: ein stabiles Rentenniveau über 2025 hinaus, gute Arbeitsbedingungen und verpflichtende Tariflöhne in der Pflege, die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro und den Erhalt von Arbeitsplätzen auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele.
Zwei Themen, die auch Duisburg bewegen: Für die Schüler müsse es nach der Pandemie „ein großes Aufholpaket“ geben, die Schulen sollen „eine digitale Infrastruktur bekommen, die zur Gigabit-Gesellschaft passt“, findet der SPD-Kanzlerkandidat. Auch die Lösung der kommunalen Altschuldenfrage will er angehen, versprach er OB Sören Link: „Davon lasse ich mich nicht abbringen.“