Duisburg.
Duisburgs Beigeordneter für Kultur, Jugend und Bildung, Karl Janssen, muss seinen Stuhl im Duisburger Rathaus räumen. In geheimer Abstimmung lehnte eine Mehrheit von Rot-Rot-Grün am Montag im Rat seine Wiederwahl für eine zweite achtjährige Amtszeit ab.
Die Abfuhr für den 57-jährigen kam nicht überraschend. Rot-Rot-Grün hatte im Vorfeld angekündigt, dass Janssen keine Chance auf einer Wiederwahl hat. CDU, FDP und DWG dürften sich in der geheimen Abstimmung für Janssen ausgesprochen haben. Janssen erhielt 40 Nein- und 32 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.
Rechnerisch müssten demnach auch zwei Vertreter aus dem Ratsbündnis aus SPD, Linken und Grünen für den CDU-Politiker gestimmt haben. Das wertete Janssen als Erfolg: „Ich bin überrascht über das gute Ergebnis. Ich gehe ohne Groll. Ich habe acht Jahre einen engagierten Job gemacht und hätte gerne hier weitergearbeitet.“ Janssen wertet seine Abwahl als eine rein politische Entscheidung und verweist auf eine erfolgreiche Arbeit, gerade in der Jugendhilfe. Er kenne keine substanzielle Kritik an seiner Arbeit.
Unmut in der SPD groß
Das hört sich bei SPD und Linken anders an. „Janssen ist gerade im Kultur- und Bildungsbereich den an ihn gestellten Anforderungen nicht gerecht geworden. Die Bildung lief bei ihm doch nur nebenher“, kritisierte der Linken-Fraktionschef Hermann Dierkes. Seine Nicht-Wiederwahl habe nichts mit seinem Parteibuch zu tun.
„Wir hatten in einigen Fragen andere Auffassungen“, beließ es SPD-Fraktionschef Herbert Mettler bei einer kurzen Stellungnahme am Rande der Ratssitzung. Der Unmut über Janssen ist in der SPD aber groß. Dass der Beigeordnete nicht wiedergewählt werde, sei „ein ganz normaler Vorgang“. Mettler: „Janssen hatte ein Amt auf Zeit und das wird nun neu vergeben.“
Im Frühjahr 2013 werden dann zwei Beigeordneten-Stellen im Doppelpack ausgeschrieben, weil der bündnisgrüne Umweltdezernent Greulich Anfang 2013 bekanntlich als Vorstand zu den Wirtschaftsbetrieben wechselt. Das Vorschlagsrecht für die beiden Spitzen-Beamten im Rathaus haben SPD und Grüne. Zugleich wird es einen neuen Ressortzuschnitt geben, da auch Oberbürgermeister Link (SPD) namentlich die Bereiche Bildung und Personal organisatorisch wie inhaltlich stärken will. Die Grünen pochen auf das Umweltdezernat, die SPD wird Bildung und Personal besetzen wollen. Bleibt die Kultur: Etwas für die Grünen?
