Duisburg.. Seit dem 12. Januar können die Duisburger per Briefwahl darüber entscheiden, ob Oberbürgermeister Adolf Sauerland gehen muss oder nicht. Sauerland ist “zuversichtlich“, dass er den Abwahlentscheid am 12. Februar übersteht.
Oberbürgermeister Adolf Sauerland lässt sich die Laune nicht vermiesen. „Zuversichtlich“ sei er, dass er den Abwahlentscheid am 12. Februar übersteht. „Erst heute hat mich jemand angerufen und gesagt, dass es ihm ein großes Bedürfnis sei, für mich zu stimmen“, sagt Sauerland.
Dass 80 000 Bürger per Unterschrift erklärt haben, dass sie sich durch sein Verhalten nach der Loveparade-Katastrophe nicht mehr von ihm repräsentiert fühlen, macht dem CDU-OB ebenfalls nicht zu schaffen. „Ich kann einfacher damit umgehen, weil ich weiß, dass es hier nur um Politik geht. Die SPD hat das Abwahlverfahren doch längst für sich vereinnahmt.“
Werben mit Adenauer
Damit macht Sauerland die Strategie klar, mit der die CDU gestern in den Wahlkampf für „ihren“ OB eingestiegen ist. Die Christdemokraten haben für Sauerland eine neue Internetseite gestaltet und 7000 Flyer drucken lassen. „Keine Experimente!“ lautet der Slogan, für den die Christdemokraten tief im eigenen Archiv gewühlt und den alten Spruch gefunden haben, mit dem bereits Kanzler Adenauer 1967 erfolgreich war. Das Wort „Wahlkampf“ will bei der CDU aber niemand in den Mund nehmen, es handele sich nur lediglich um eine „Abstimmung“, wie Sauerland betont.
Kurios: CDU-Chef Thomas Mahlberg bezeichnete das Abwahlverfahren gestern erneut als „Farce“. Wenn die Mitglieder die Abstimmung boykottieren, dann sei das „auch okay“. Auf den Flyern aber ermuntert die Partei ihre Mitglieder, am 12. Februar mit „Nein“, also gegen die Abwahl, zu stimmen. Ein überdimensioniertes „Ja“ für die Abwahl steht dagegen auf den Plakaten des breit aufgestellten Abwahl-Bündnisses aus Bürgerinitiative, SPD, Grünen, Linken, FDP und Gewerkschaften. Doch kaum hingen die Plakate, waren einige auch schon wieder weg. Im Stadtteil Rheinhausen wurden erst 90, später erneut 30 Plakate gestohlen. „Undemokratisch“ sei das, so die SPD, wittert Sauerland-Anhänger und lobt 200 Euro Belohnung aus.
Ansonsten konzentriert sich der „Abwahlkampf“ allein auf das Fehlverhalten des Oberbürgermeisters nach der Loveparade. Bleibt die Frage, ob die Sauerland-Gegner am 12. Februar mehr als 92.000 Stimmen zusammenbekommen. Ein Indikator ist die Briefwahl. Seit dem 12. Januar können Duisburger ihre Stimme vorab abgeben. Bereits am ersten Tag standen die Bürger Schlange und mussten sich bis zu 45 Minuten gedulden, um an die Urne zu kommen.
Stadt will Zwischenstand nicht veröffentlichen
Die Stadt will indes keinen Zwischenstand offenbaren: Die Bekanntgabe könne das Wahlverhalten beeinflussen. Regierungspräsidentin Anne Lütkes sieht das ähnlich. Bei geringer Wahlbeteiligung könne die Veröffentlichung von Zwischenständen „die Wirkung eines Wahlaufrufs“ entfalten, was „als amtliche Wahlbeeinflussung angesehen werden könnte“, erklärt Lütkes.
Und doch entwickelt sich die Diskussion um einen Zwischenstand zur Posse. Denn wie die NRZ am Dienstag erfuhr, konnte jeder Bürger bei der Stimmabgabe erkennen, wie viele bereits die Möglichkeit der Briefwahl genutzt haben: Auf dem roten Wahlumschlag ist eine fortlaufende „Identifizierungsnummer“ vermerkt. Bis Dienstagnachmittag hatten bereits 28 900 Duisburger ihre Stimme abgegeben.
Nicht nur wegen der großen Beteiligung ist sich der hiesige DGB sicher, dass die erste OB-Abwahl in NRW gelingt. „Alle Mitgliedsgewerkschaften des DGB waren sich einig, dass die Stimmungslage in Duisburg diese Prognose zwingend zulässt“, sagt Rainer Bischoff, SPD-Landtagsabgeordneter und DGB-Boss am Niederrhein. Er hat für April schon einmal eine Diskussionsrunde mit den neuen OB-Kandidaten fest eingeplant.
Die Frage nach einem Gegenkandidaten oder Nachfolger von Sauerland haben die Parteien allerdings zum Tabuthema erklärt. Nach einer erfolgreichen Abwahl soll es eine „Phase des Nachdenkens“ geben, um eine „gute Lösung für Duisburg“ zu finden, erklärt das Abwahl-Bündnis. Sie haben schon mal in den Kalender geguckt: Neuwahlen soll es am 17. Juni geben.