Duisburg..
So gewinnt man Wahlen: Mehrere Mitglieder der Jungen Union sollen sich als „Wahlnomaden“ betätigt haben. Bei internen Wahlen stimmten sie angeblich mehrfach ab. Jetzt beschäftigt sich das Bundesschiedsgericht der CDU mit dem Fall.
Das Thema Wahlnomaden bei der CDU aus März 2009 beschäftigt jetzt die Bundes-CDU. Nachdem das Kreisschiedsgericht und das Landesschiedsgericht die Einsprüche einiger Mitglieder ablehnten, ist nun das Bundesschiedsgericht an der Reihe. Das bestätigte die Parteizentrale der Christdemokraten in Berlin. Mehr allerdings sagte ein Sprecher der Bundes-CDU nicht: „Wir sind zur Vertraulichkeit verpflichtet.“
Der Vorwurf lautet auf Wahlmanipulation: Vor allem Mitglieder der Jungen Union sollen im März 2009 quasi als „Wahlnomaden“ von Wahl zu Wahl gezogen sein, um zunächst bei den Vorstandswahlen des CDU-Ortsverbandes Huckingen und dann sechs Tage später in Homberg mit abzustimmen – und die Wahlen so in ihrem Sinne zu lenken. Ein CDU-Mitglied führt deshalb Klage gegen die Duisburger CDU (wir berichteten).
Rücktritt aus dem JU-Vorstand, aber nicht aus dem Kulturausschuss
Bartosch Lewandowski, der zu den Wahlnomaden gehört haben soll und im Jahr 2009 zum Vize-Chef in Homberg gewählt wurde, ist wegen der Skandal-Tour nach Berlin zwar von diesem Amt und vom Posten als JU-Vize zurückgetreten, um „Schaden von meiner CDU“ abzuwenden, wie er erklärte (NRZ berichtete). Das gilt aber wohl nicht für den Kulturausschuss, dem er als sachkundiger Bürger für die CDU angehört. Stadtsprecherin Anja Huntgeburth: „Gegenüber der Verwaltung hat Herr Lewandowski bisher nicht angezeigt, dass er sein Amt nicht mehr wahrnehmen wird.“