Duisburg. Warum die Polizei in Marxloh jeden Parksünder verfolgt, ständig Personen kontrolliert und warum dieses kleinteilige Vorgehen nicht nur auf Zustimmung stößt.
800 Einsätze in drei Monaten, das sind fast neun pro Tag; insgesamt gab es 48 Festnahmen, 123 Strafanzeigen, über 600 Platzverweise sowie 2834 Verwarn- und Ordnungsgelder: Das ist die neueste Bilanz der von einer Hundertschaft verstärkten Polizei bei ihren Schwerpunkt-Kontrollen im Duisburger Norden. „Es gibt erste positive Anzeichen, dass es uns gelingt, die Situation zu befrieden“, sagt der Leitende Polizeidirektor Peter Schreckenberg.
Was die Staatsmacht bekanntlich veranlasst hat, in Stadtteilen wie Marxloh verstärkt durchzugreifen, war die starke Zunahme so genannter „Tumultdelikte“, bei denen vier oder mehr Streifenwagen ausrücken mussten, um der Lage angemessen zu begegnen. 623 davon gab es in 2014, bis Oktober diesen Jahres waren es 485. Für Aufsehen sorgten immer wieder Einsätze, bei denen sich aus Bagatellen wie Unfällen oder Streitigkeiten plötzlich Massenaufläufe von bis zu 100 Personen entwickelten. Zudem sollen kriminelle Großfamilien und libanesische Clans ganze Straßenzüge für sich beansprucht haben.
Kampf gegen Banden
Doch das Vorgehen der Polizei beschränkt sich nicht auf Großeinsätze oder den Kampf gegen Banden. Die hohe Zahl der Verwarngelder resultiert vor allem aus der Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs. Schreckenberg wies vor dem Arbeitskreis Kriminalitätsvorbeugung den unausgesprochenen Vorwurf zurück, die Polizei würde „zu kleinteilig“ vorgehen: Es gehe darum, jeglicher Form von „Respektlosigkeit durch konsequentes und einheitliches Einschreiten“ entgegenzutreten.
Beispiel: Dreimal habe ein hochwertiges Oberklasse-Fahrzeug drei Tage hintereinander in zweiter Reihe geparkt, dreimal habe es ein Knöllchen gegeben, bis das Auto schließlich in der Parklücke stand. „Wenn wir solche Dinge verfolgen, dann signalisieren wir: Die Polizei ist da“, sagt Schreckenberg. Es gehe darum, „Raum zurückzugewinnen“. Allerdings will der Leitende Polizeidirektor nicht wie die Gewerkschaft von „rechtsfreien Räumen“ sprechen, er nennt es stattdessen „rechtsarme Räume“: „Es gibt hier keine No-Go-Areas. Ich kann versichern: Wir fahren in jede Straße hinein.“
Auch Polizeipräsidentin Elke Bartels gibt unumwunden zu, dass es längst nicht nur um die Aufklärung von Straftaten geht, sondern vor allem darum, die subjektive Sicherheit für die Bevölkerung zu verbessern. „Ich frage mich manchmal, ob man in Marxloh gar keine Anschnallgurte kennt oder die abgeschnitten hat, oder ob sich manche das Handy beim Autofahren ans Ohr geklebt haben“, so Bartels. „Und wenn es einige Herrschaften gibt, die meinen, sie dürften das, weil sie irgendwer sind, dann müssen wir das entschieden unterbinden.“ Auch sie würden Klagen von Bürgern erreichen, die sich ärgern, deshalb ebenfalls verstärkt geblitzt und kontrolliert zu werden. Doch wolle man Respektlosigkeit unterbinden, müsse man kleinteilig vorgehen, so Bartels.
An den Ursachen ändere sich nichts
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Die Polizei nennt es eine „engmaschige Personenüberprüfung“, junge Migranten vor Ort nennen es „Schikane“: Sie würden andauernd kontrolliert, müssten ihren Ausweis zeigen, obwohl sie die Beamten längst namentlich kennen würden. Damit würden sie unterschwellig als potenzielle Verbrecher abgestempelt, kritisierte jüngst auch Pater Oliver vom sozialpastoralen Zentrum Petershof. Denn die Polizeipräsenz ändere nichts an den Ursachen wie Perspektivlosigkeit und Chancenungleichheit. „Die Polizei ist nicht nur Lösung, sondern auch Teil des Problems“, sagte Pater Oliver jüngst vor einer Fernsehkamera.
Allerdings werde die Polizei an ihrem Vorgehen nichts ändern, machte der Leitende Polizeidirektor vor dem Arbeitskreis deutlich: „Wir stehen dazu. Wir wollen genau wissen, mit wem wir es dort zu tun haben. Dazu gehören verdeckte Ermittlungen und vor allem Personenüberprüfungen.“
Die 38 zusätzlichen Bereitschaftspolizisten hat das Land bis Ende des Jahres für den Duisburger Norden abgestellt. Schreckenberg hat jetzt gesagt, dass sich die derzeitige Intensität der Kontrollen auf Dauer nicht halten lassen wird. Aber er gibt auch keinen Anlass, die Situation im Norden als befriedet zu interpretieren: „Die Gespräche, um den Einsatz der Hundertschaft auch für 2016 festzuschreiben, laufen bereits.“
Rundgang durch Marxloh
