Duisburg..

Der Duisburger Stadtrat entscheidet am Montag darüber, ob wegen der Loveparade-Katastrophe ein Abwahlverfahren gegen OB Adolf Sauerland (CDU) eingeleitet wird. Nötig wären 50 Stimmen dafür. Doch ob diese erreicht werden, scheint zweifelhaft.

Am Montag findet in Abwesenheit des Oberbürgermeisters die namentliche Abstimmung über die Einleitung des Abwahlverfahrens statt. Spricht sich eine Zwei-Drittel-Mehrheit (=50) dafür aus, kann Adolf Sauerland innerhalb einer Woche auf einen Bürgerentscheid verzichten und aus dem Amt scheiden. Oder er überlässt denjenigen, die ihn auch ins Amt gehoben haben, die Entscheidung.

Doch es ist längst nicht klar, ob es zur notwendigen Mehrheit kommt. Mindestens ein CDU-Mitglied müsste sich für die Abwahl entscheiden falls alle anderen Mitglieder der im Rat vertretenen Parteien der Einleitung des Abwahlverfahrens zustimmen. Doch selbst das wäre ist nach der Ratssitzung vom vergangenen Montag eine Überraschung. Hier noch einmal die verschiedenen Positionen:

Die Positionen der großen Fraktionen:

Für die SPD-Fraktion (30 Sitze) erklärte Jürgen C. Brandt, dass Duisburg an einem Scheidepunkt stehe: „Duisburg kann bundesweit in einer Mischung aus Mitleid und Verachtung versinken - oder das grausame Ereignis bewältigen und mit neuer Kraft sich auf seine Stärken besinnen.“ Im Klartext: Der Neuanfang kann nur mit einem Personalwechsel an der Stadtspitze vollzogen werden. Die Tatsache, dass der Einwohnerantrag zur Abwahl binnen kurzer Zeit von rund 10 000 Duisburgern unterschrieben wurde, zeige, dass die Bürger selbst entscheiden wollen, ob Adolf Sauerland Oberbürgermeister bleiben soll oder nicht, so Brandt.

Antworten über die Frage der Schuld erwarte die SPD von der Justiz und nicht von der Überprüfung des Verwaltungshandels durch eine Rechtsanwaltskanzlei. Zudem sei durch das Verhalten des Oberbürgermeisters nach der Katastrophe - u.a. Schuldzuweisung an die Opfer, fehlende Kondolenzbriefe, Schuldzuweisung an seine Mitarbeiter, wissentliche Nennung falscher Besucherzahlen, die erwartet wurden - „die Wahrhaftigkeit in diesem Ratssaal verloren gegangen.“

Petra Vogt, Fraktionsvorsitzende der CDU (25 Sitze), hält daran fest, dass es ihrer Partei in erster Linie um die lückenlose Aufklärung der Katastrophe durch Verwaltung, Staatsanwaltschaft und den Innenausschuss des Landtages gehe, die „absoluten Vorrang“ habe. Gleichzeitig wird die „einseitige Vorverurteilung von Oberbürgermeister Adolf Sauerland“ verurteilt. Wie er, so fordere auch die Fraktion die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses als „Garant für die dringend erforderliche unabhängige, transparente und öffentliche Aufklärung“.

Nach den bisherigen Erkenntnissen aus dem Bericht der Anwaltskanzlei und der Anhörung im Innenausschuss gebe es „für die CDU keine erkennbare Gründe, an der Rechtmäßigkeit der Genehmigung zu zweifeln.“ Ergo auch keinen Grund, dass der OB zurücktritt oder der Rat das Abwahlverfahren in Gang setze.

Die Positionen der kleineren Fraktionen und Einzelvertreter:

Für die Die Linke (6 Sitze) liegt der Grund für die Einleitung des Abwahlverfahrens in der politischer Verantwortung des OB für die Tragödie. Hermann Dierkes: „Er hat sich persönlich und nachdrücklich für die Loveparade eingesetzt. Er ist Chef der Verwaltung, die die Genehmigung erteilt hat.“ Das genehmigte Sicherheitskonzept habe „offenkundig nicht funktioniert“. Die Begründung des Oberbürgermeisters für sein Festhalten am Amt, nur so habe er Zugang zu den Akten und könne zur Aufklärung beitragen, „atmet alles andere als rechtsstaatlichen Geist“, so Dierkes. Neben den Fachdezernenten (Rabe und Dressler) sieht seine Fraktion auch den Geschäftsführer von Duisburg Marketing, Uwe Gerste (CDU), in der Verantwortung.

21 Menschen starben infolge der Massenpanik im Zugangsbereich zum Duisburger Loveparade-Gelände.Foto: Peter Malzbender / WAZ FotoPool
21 Menschen starben infolge der Massenpanik im Zugangsbereich zum Duisburger Loveparade-Gelände.Foto: Peter Malzbender / WAZ FotoPool © WAZ FotoPool | WAZ FotoPool

Für die FDP (3 Sitze) stellte ihr Fraktionsvorsitzender Wilhelm Bies zwar auch die Verantwortung des gesamten Rates für die Durchführung der Loveparade heraus. Sie unterstütze die Einleitung des Abwahlverfahrens allerdings, weil der Oberbürgermeister als „Herr der Akten“ von den Bedenken gewusst habe, die im Nachhinein öffentlich wurden. Man habe sich zuvor keine Sorgen gemacht, weil die Sicherheit gewährleistet schien. „Was hätte den Rat veranlasst, daran zu zweifeln?“ Tatsächlich habe es aber offensichtlich eine Planungslücke im Tunnelbereich zu einem „vorhersehbaren kritischen Zeitraum“ gegeben. Auch vor dem Hintergrund des Berichts der Anwaltskanzlei gehe es hier nicht um eine Frage von Schuld, sondern von Verantwortung. Die FDP wolle die Verdienste von Adolf Sauerland nicht in Abrede stellen. Doch wenn sich z.B. Mäzene - vor dem Hintergrund der Katastrophe und des Verhaltens danach - vom OB abwenden, helfe kein Gutachten.

Die Grünen (6 Sitze) sind in der Frage der Abwahl noch zu keiner gemeinsamen Linie gekommen. Während sich die Parteibasis für die Einleitung der Abwahl ausspricht, verlangt Fraktionsvorsitzender Dieter Kantel zunächst Aufklärung. Dies versuche die Verwaltung so „transparent wie seit Jahren nicht mehr“. Er wendet sich gegen eine Vorverurteilung. Wie emotional die Diskussion zum Teil ist, zeigte am Montag Ratsfrau Claudia Leiße, die mit tränenerstickter Stimme redete und sich unter anderem dafür aussprach, den Bürgern das letzte Wort über die Zukunft Duisburgs mit oder ohne Adolf Sauerland zu geben.

Wie Duisburg nach der Loveparade trauerte

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Was am Ende übrig bleibt: ein rotes Stoffherz, das auf dem Boden liegt. 21 Menschen werden es später sein, die ...
Was am Ende übrig bleibt: ein rotes Stoffherz, das auf dem Boden liegt. 21 Menschen werden es später sein, die ... © ddp | ddp
... beim Unglück von Duisbug ihr Leben lassen mussten. Die Parade der Liebe endet ...
... beim Unglück von Duisbug ihr Leben lassen mussten. Die Parade der Liebe endet ... © ddp | ddp
... jäh als tragische Katastrophe. 500 Menschen werden verletzt, tausende Besucher erleiden einen Schock. Die Stadt Duisburg...
... jäh als tragische Katastrophe. 500 Menschen werden verletzt, tausende Besucher erleiden einen Schock. Die Stadt Duisburg... © APN | APN
... trifft das Unglück bis ins Mark. Die Party hatte die größte sein sollen, ...
... trifft das Unglück bis ins Mark. Die Party hatte die größte sein sollen, ... © Unbekannt | Unbekannt
... die dort jemals gefeiert wurde. Stattdessen wird sie zur Todesfalle. Das Kopfsteinpflaster des kargen Geländes wird auf ewig verbrannte Erde sein. Am Tag, ...
... die dort jemals gefeiert wurde. Stattdessen wird sie zur Todesfalle. Das Kopfsteinpflaster des kargen Geländes wird auf ewig verbrannte Erde sein. Am Tag, ... © ddp | ddp
... nach dem das Unfassbare Wirklichkeit geworden ist, kehren die Menschen zurück an den Ort des Geschehens. Ganz so,...
... nach dem das Unfassbare Wirklichkeit geworden ist, kehren die Menschen zurück an den Ort des Geschehens. Ganz so,... © ddp | ddp
... als könne die Unglücksstätte selbst eine Erklärung liefern. Wie nur hatte das passieren können? Der dunkle Karl-Lehr-Tunnel...
... als könne die Unglücksstätte selbst eine Erklärung liefern. Wie nur hatte das passieren können? Der dunkle Karl-Lehr-Tunnel... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... wird zum Sinnbild der allerletzten Loveparade. Am Tag eins danach ...
... wird zum Sinnbild der allerletzten Loveparade. Am Tag eins danach ... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... geben die Behörden den Tunnel für die Trauernden frei. Die Menschen zünden Kerzen an, ...
... geben die Behörden den Tunnel für die Trauernden frei. Die Menschen zünden Kerzen an, ... © APN | APN
... legen Blumen im Gedenken an die Verstorbenen nieder und schreiben ihre Gefühle auf Karten, die sie dazu stecken. Seinen Schrecken kann...
... legen Blumen im Gedenken an die Verstorbenen nieder und schreiben ihre Gefühle auf Karten, die sie dazu stecken. Seinen Schrecken kann... © ddp | ddp
... dieser düstere Ort allein durch die Lichter nicht verlieren. Aber vielen hilft es, dort zu sein, sich selbst ein Bild zu machen. Vom Tunnel, von der Rampe und ...
... dieser düstere Ort allein durch die Lichter nicht verlieren. Aber vielen hilft es, dort zu sein, sich selbst ein Bild zu machen. Vom Tunnel, von der Rampe und ... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... von den schmalen rettenden Aufgängen, die manche erst zu spät erreichten. Ihr Tod...
... von den schmalen rettenden Aufgängen, die manche erst zu spät erreichten. Ihr Tod... © ddp | ddp
... soll nicht vergessen werden:
... soll nicht vergessen werden: "Wir sind in Gedanken bei euch und bei allen, ... © ddp | ddp
... die ihr zurückgelassen habt
... die ihr zurückgelassen habt", sagen die © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... Dutzenden von Kerzen, die nach und nach das Gelände des Güterbahnhofs...
... Dutzenden von Kerzen, die nach und nach das Gelände des Güterbahnhofs... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
...und den Karl-Lehr-Tunnel in ein warmes Rotlicht tauchen. Ihre Anteilnahme...
...und den Karl-Lehr-Tunnel in ein warmes Rotlicht tauchen. Ihre Anteilnahme... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... drücken hunderte Besucher auf einer Gedenktafel aus, die vor dem Tunnel aufgestellt ist.
... drücken hunderte Besucher auf einer Gedenktafel aus, die vor dem Tunnel aufgestellt ist. "R.I.P" ... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... schreiben viele -
... schreiben viele - "Rest in Peace", ruhet in Frieden. Was ist mehr zu sagen,... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... wenn junge Menschen ihr Leben lassen, weil Politik und Verwaltung eine Veranstaltung genehmigen, die in der Form niemals hätte in Duisburg stattfinden dürfen? Die Bilder...
... wenn junge Menschen ihr Leben lassen, weil Politik und Verwaltung eine Veranstaltung genehmigen, die in der Form niemals hätte in Duisburg stattfinden dürfen? Die Bilder... © ddp | ddp
... der Trauernden von Duisburg berühren ganz Deutschland. Sie ...
... der Trauernden von Duisburg berühren ganz Deutschland. Sie ... © Markus Joosten / WAZ FotoPool | Markus Joosten / WAZ FotoPool
... gehen um die Welt. Nicht nur Deutsche sind gestorben. Weitere Opfer kommen aus Australien, den Niederlanden, ...
... gehen um die Welt. Nicht nur Deutsche sind gestorben. Weitere Opfer kommen aus Australien, den Niederlanden, ... © APN | APN
... China, Italien, Bosnien-Herzegowina und Spanien. Auch ihren Angehörigen...
... China, Italien, Bosnien-Herzegowina und Spanien. Auch ihren Angehörigen... © ddp | ddp
...gilt das Beleid der Trauernden. Mit Blumen und Grablichtern verleihen sie ihrem Mitgefühl Ausdruck. Eine Skulptur...
...gilt das Beleid der Trauernden. Mit Blumen und Grablichtern verleihen sie ihrem Mitgefühl Ausdruck. Eine Skulptur... © ddp | ddp
... aus Eis steht zwei Tage nach dem Umglück vor dem Karl-Lehr-Tunnel.
... aus Eis steht zwei Tage nach dem Umglück vor dem Karl-Lehr-Tunnel. "In tiefer Trauer" ist in den Quader eingraviert. Aus den vereinzelten... © ddp | ddp
... Kerzen ist inzwischen ein regelrechtes Lichtermeer geworden. Hunderte Menschen kommen in den Tunnel. Vielen hilft es, nicht allein zu sein. Sie fassen sich an den Händen,...
... Kerzen ist inzwischen ein regelrechtes Lichtermeer geworden. Hunderte Menschen kommen in den Tunnel. Vielen hilft es, nicht allein zu sein. Sie fassen sich an den Händen,... © ddp | ddp
....halten einander fest und umarmen sich. Noch immer ist für die meisten kaum fassbar, ...
....halten einander fest und umarmen sich. Noch immer ist für die meisten kaum fassbar, ... © ddp | ddp
... dass junge Menschen unter der Last anderer Menschen gestorben sein sollen, dass sie nicht mehr da sind, ...
... dass junge Menschen unter der Last anderer Menschen gestorben sein sollen, dass sie nicht mehr da sind, ... © ddp | ddp
... und nicht mehr zurückkehren. Der Schock sitzt tief, nicht nur...
... und nicht mehr zurückkehren. Der Schock sitzt tief, nicht nur... © ddp | ddp
... bei den Angehörigen der Opfer und bei den Besuchern der Parade: Ganz Duisburg hat die Katastrophe getroffen. Unbeteiligte fühlen mit den Betroffenen mit. Das Unglück...
... bei den Angehörigen der Opfer und bei den Besuchern der Parade: Ganz Duisburg hat die Katastrophe getroffen. Unbeteiligte fühlen mit den Betroffenen mit. Das Unglück... © ddp | ddp
... kann niemanden kalt lassen.
... kann niemanden kalt lassen. "Deutschland... © ddp | ddp
... trauert um euch
... trauert um euch" steht auf einem Deutschlandschal, den jemand vor Kerzen und Blumengestecken ausgebreitet hat. In die Trauer der Menschen... © ddp | ddp
... mischen sich Unverständnis und Wut gegenüber Stadt, Verwaltung und Veranstalter. Wie hatten sie das zulassen können? Wie soll eine Mutter jemals begreifen können,...
... mischen sich Unverständnis und Wut gegenüber Stadt, Verwaltung und Veranstalter. Wie hatten sie das zulassen können? Wie soll eine Mutter jemals begreifen können,... © ddp | ddp
... dass ihr Kind starb, weil - so nehmen es viele an - das Streben nach Prestige und Profit stärker war als das nach Vernunft und Sicherheit? Die Stadt...
... dass ihr Kind starb, weil - so nehmen es viele an - das Streben nach Prestige und Profit stärker war als das nach Vernunft und Sicherheit? Die Stadt... © ddp | ddp
... solle sich schämen, schreibt jemand auf eine Karte.
... solle sich schämen, schreibt jemand auf eine Karte. "Warum habt ihr uns das angetan?" steht... © ddp | ddp
... auf einem Stein, der inmitten des Kerzenmeeres liegt. Die Frage ist unterschrieben mit
... auf einem Stein, der inmitten des Kerzenmeeres liegt. Die Frage ist unterschrieben mit "eine Mutter". Noch Tage nach der Katastrophe zünden Trauernde... © ddp | ddp
... Lichter an und bringen frische Blumensträuße in den Karl-Lehr-Tunnel. Ein Turnschuh...
... Lichter an und bringen frische Blumensträuße in den Karl-Lehr-Tunnel. Ein Turnschuh... © WAZ Foto Pool | WAZ Foto Pool
... liegt zwischen den Blumen. Viele Loveparade-Besucher hatten während der Massenpanik an der Rampe ihre Schuhe verloren. Im Karl-Lehr-Tunnel...
... liegt zwischen den Blumen. Viele Loveparade-Besucher hatten während der Massenpanik an der Rampe ihre Schuhe verloren. Im Karl-Lehr-Tunnel... © ddp | ddp
... tragen sich hunderte Trauernde in ein Kondolenzbuch ein. Sie schreiben ihre Gefühle nieder...
... tragen sich hunderte Trauernde in ein Kondolenzbuch ein. Sie schreiben ihre Gefühle nieder... © ddp | ddp
... und versuchen in Worte zu fassen, was die Loveparade-Katastrophe angerichtet hat. 21 Tote, 500 Verletzte, unzählige Trauernde: Der 24. Juli 2010...
... und versuchen in Worte zu fassen, was die Loveparade-Katastrophe angerichtet hat. 21 Tote, 500 Verletzte, unzählige Trauernde: Der 24. Juli 2010... © ddp | ddp
... ist ein schwarzer Tag für Duisburg. Nach ihm, so steht es auf einem Banner über dem Tunneleingang, wird nichts mehr so sein, wie es einmal war. 21 Kreuze, ...
... ist ein schwarzer Tag für Duisburg. Nach ihm, so steht es auf einem Banner über dem Tunneleingang, wird nichts mehr so sein, wie es einmal war. 21 Kreuze, ... © ddp | ddp
... die für die 21 Toten stehen - sind an der Unglücksstelle vor dem alten Güterbahnhof angebracht.
... die für die 21 Toten stehen - sind an der Unglücksstelle vor dem alten Güterbahnhof angebracht. "Unschuldig gestorben" ist auf dem Längsbalken des großen Kreuzes zu lesen. Es ist diese unglaubliche Tragödie, die... © ddp | ddp
... die Menschen so zahlreich an die Unglücksstelle zieht. Auch Tage nach dem Unglück bleibt die Anteilnahme überwältigend. Es ist eine Frage, die...
... die Menschen so zahlreich an die Unglücksstelle zieht. Auch Tage nach dem Unglück bleibt die Anteilnahme überwältigend. Es ist eine Frage, die... © ddp | ddp
... am Ende übrig bleibt und alle Trauernden eint: Warum mussten 21 Menschen sterben?
... am Ende übrig bleibt und alle Trauernden eint: Warum mussten 21 Menschen sterben? © ddp | ddp
Warum?
Warum? © WAZ Foto Pool | WAZ Foto Pool
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Knut Happel (Bürger-Union), Stephan Krebs (Junges Duisburg) und Rainer Grün (DAL) sind gegen die Einleitung des Abwahlverfahrens. Dafür ist Karl-Heinz Hagenbuck (SGU), der mit dem Votum einer Mitgliederversammlung folgt und für die Einleitung des Abwahlverfahrens stimmen will.