Duisburg. Das Ordnungsamt greift durch: Duisburg ist bei Corona-Bußgeldern weiter Spitzenreiter in NRW. Die Stadt äußert sich zu Verstößen und Einsprüchen.
Seit Beginn der Pandemie hat Duisburg wegen Corona-Verstößen so sehr zur Kasse gebeten wie keine andere Stadt in NRW. Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD im Landtag hervorgeht, hat das Ordnungsamt von April 2020 bis April 2021 Bußgelder in Höhe von 1.102.281 Euro verhängt.
Die Grenze von einer Million hat in diesem Zeitraum nur noch eine weitere Stadt geknackt: Essen mit 1.079.892 Euro. Es folgen Hagen (813.085,25 Euro), Gelsenkirchen (783.683,30 Euro), die Städteregion Aachen (688.960 Euro) vor Düsseldorf (576.746 Euro).
Stadt Duisburg zu Corona-Verstößen, Bußgeldern und Einsprüchen
Die Stadt Duisburg hat die Statistik mit Zahlen zu Verstößen und festgesetzten Bußgeldern abzüglich der Geldbußen für eingelegte Einsprüche (Stand Ende Mai 2021) ergänzt. „In welcher Höhe diese tatsächlich vereinnahmt wurden, könnte nur die Stadtkasse im Rahmen einer unverhältnismäßigen Handauszählung sagen“, so Stadtsprecherin Anja Kopka.
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So hat Duisburg demnach seit Beginn der Pandemie bislang rund 16.600 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet – unter anderem 7071 wegen Kontaktverstößen, für die Geldbußen mit Gebühr in Höhe von jeweils 278,50 € festgesetzt werden.
Veranstaltungen und Partys im Visier des Ordnungsamts
Darüber hinaus hat es laut Kopka von März bis Mai 2021 wegen Veranstaltungen und Partys 163 Verfahren mit einer Bußgeldsumme von insgesamt 46.817,50 Euro gegeben, wobei bei sieben Einsprüchen 1.949,50 Euro bereits abgezogen worden sind. 768 Kontaktverstöße hat die Stadt in diesem Zeitraum verzeichnet. Gesamtgeldbuße: 177.419 Euro, 30.913,50 Euro sind hier bei 111 Einsprüchen bereits abgezogen.
Illegale Partys in Hochfeld und im Dellviertel gestoppt 59 Quarantäne-Verstöße habe Duisburg von März bis Mai 2021 verzeichnet. Gesamtgeldbuße: 52.622,50 Euro, 32.627 Euro sind hier bei 22 Einsprüchen bereits abgezogen worden. „Außerdem sind in dem Zeitraum noch 65 Gewerbe- und 48 diverse Fälle eingegangen, bei denen noch kein Bescheid erlassen wurde“, so die Stadtsprecherin.
Aktuell und mit Stichtag vom 1. Juni 2021 werden laut Kopka überwiegend Verstöße gegen die Maskenpflicht (62) festgestellt, die mit Bußgeldern von bis zu 150 Euro (ÖPNV) geahndet werden.
>> CORONA: CDU-FRAKTION LOBT ORDNUNGSBEHÖRDEN
- Die CDU-Ratsfraktion lobt die Arbeit der Ordnungsbehörden zur Einhaltung der Corona-Schutzverordnung – insbesondere der Maskenpflicht, des Abstandsgebots und den Einschränkungen im Bereich des Versammlungsrechts.
- „Sowohl Polizei als auch Ordnungsamt haben in der sehr schwierigen Pandemie-Hochzeit mit erheblichem Personal- und Zeitaufwand kontrolliert und die Verstöße konsequent geahndet“, so CDU-Ratsherr Josef Wörmann.
- Nicht zuletzt „dieses entschlossene Handeln“ trägt laut Wörmann nun mit dazu bei, dass die Infektionszahlen sinken und sich die Corona-Lage auch in Duisburg entspanne. Dies sollte nach Ansicht des ordnungspolitischen Sprechers der CDU-Ratsfraktion zum Anlass genommen werden, das Hauptaugenmerk wieder auf andere Ordnungsaufgaben zu lenken. So seien die Trinkerszene in der Fußgängerzone und die Drogenszene im Kant-Park kritisch zu betrachten.
