Dortmund. In Dortmund hat es am Samstag mehrere Versammlungen gegeben. Dabei wurden Journalisten von Mitgliedern der rechtsextremen Szene angegriffen.
In der Dortmunder Innenstadt haben am Samstag (9. Mai) mehrere Versammlungen stattgefunden. Zum Schutz genehmigter und friedlicher Standkundgebungen war die Polizei mit starken Kräften vor Ort.
Sowohl während einer nicht genehmigten Spontanversammlung im Bereich Alter Markt, als auch im Anschluss in der Hansastraße, kam es zu Angriffen auf Medienvertreter durch eine Person der rechtsextremen Szene, so die Polizei. Daher bittet sie auch darum, dass Journalisten, die am Samstag in Dortmund bei ihrer Arbeit behindert wurden, sich melden. Nach Angriffen auf Reporterteams bei Demonstrationen in Berlin habe die Dortmunder Polizei die Arbeit der Journalisten verstärkt im Blick.
Rechtsextremisten nutzen angemeldete Demo
Bereits im Vorfeld lange der Dortmunder Polizei Erkenntnisse darüber vor, dass vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten am Samstag in der Dortmunder Innenstadt versuchen wollten, bereits angemeldete Demonstrationen zu unterwandern.
Nachdem die zuvor im Bereich des Friedensplatzes angemeldeten Kundgebungen ohne besondere Zwischenfälle friedlich verliefen, erschienen gegen 15.30 Uhr auf dem Alten Markt bis zu 150 Personen. Dabei hatten die Polizei und Stadt Dortmund die Demonstration "Nicht ohne uns" auf dem Alten Markt aus infektionsschutzrechtlichen Gründen kurz vor dem geplanten Demo-Beginn verboten.
Kritik an Corona-Schutzverordnung
Unter die 150 Personen mischte sich auch eine kleine Gruppe der polizeilich bekannten rechtsextremen Szene. "Sie wollen die Kritik an der Corona-Schutzverordnung für eine eigene Kampagne missbrauchen und ihr rechtsextremes Gedankengut verbreiten", so Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange im Vorfeld am Freitag. Im Umfeld der Demonstration sähen sie eine Möglichkeit, "den über Jahre nicht gelungenen Anschluss an die Gesellschaft herzustellen".
Auf dem Alten Markt kam es zu einer ersten Beleidigung durch einen 23-jährigen Rechtsextremisten in Richtung eines Medienvertreters. Nach Lautsprecherdurchsagen durch die Polizei in Absprache mit der Stadt Dortmund löste sich die Menschenmenge zügig auf.
Ein Medienvertreter verletzt
In Höhe der Hansastraße kam es zu einem Angriff auf Medienvertreter. Ein Angehöriger der rechtsextremen Szene schlug gegen die Kamera des Presseteams und verletzte eine Person leicht. Polizeikräfte erkannten die Situation und griffen umgehend ein. Der Mann wurde in Polizeigewahrsam genommen. Ermittlungen ergaben, dass es sich hierbei um den Verdächtigen der zuvor stattgefundenen Beleidigung auf dem Alten Markt handelt. Weitere Ermittlungen dauern an.
Eine mit zeitlichem Abstand durchgeführte und ebenfalls nicht genehmigte Spontanversammlung im Bereich des Willy-Brand-Platzes wurde nach erneuten Lautsprecherdurchsagen umgehend beendet.
Am ersten Mai-Wochenende hatte es bei Kundgebungen in der Dortmunder Innenstadt bereits Verstöße gegen die aktuell geltenden Bestimmungen und auch Eskalationen gegeben, die von Verschwörungstheoretikern für Propaganda genutzt wurden. Gegen diese "kleine Szene", die versuche "öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern" wolle man weiter konsequent vorgehen, so die Polizei.
Auch in Köln haben am Samstag mehrere Hundert Menschen unangemeldet und lautstark gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Ohne den Mindestabstand einzuhalten und ohne Mundschutz, dafür aber teilweise mit ihren Kindern, liefen die Teilnehmer von der Schildergasse aus zum Neumarkt, weiter zum Rudolfplatz und über die Ringe, bis zum Bahnhofsvorplatz und den Roncalliplatz am Dom. (red/mawo)