Bochum-Wattenscheid. Das Aus für den Wattenscheider Bezirksbürgermeister scheint besiegelt. Im Vorstand der Bochumer SPD rumort es deswegen. Es gibt scharfe Kritik.
Die aktuellen Entwicklungen in der Wattenscheider Bezirksvertretung lassen auch die Bochumer SPD nicht kalt. Dass die Abwahl von Bezirksbürgermeister Hans-Peter Herzog (SPD) vorbereitet wird, stößt auf scharfe Kritik in der Parteizentrale.
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„Unwürdig“: Bochumer SPD-Spitze kritisiert Umgang mit Herzog
„Scheinbar haben – sollte die Entscheidung zur Abwahl so getroffen werden – einige Politikerinnen und Politiker auch nach der Europawahl immer noch nicht die Zeichen der Zeit verstanden“, sagt Serdar Yüksel, der Vorsitzende der Bochumer SPD. „Das Ehrenamt des Bezirksbürgermeisters wegen einer banalen Sachfrage so zu beschädigen, ist unverantwortlich und findet kein Verständnis – weder in der Bochumer SPD, noch in einer breiten Mehrheit der Wattenscheider SPD noch in einer breiten Mehrheit der Wattenscheider Bevölkerung.“
Yüksel weiter: „Die Beschädigung dieses Amtes in dieser Form ist daher peinlich und demokratisch unwürdig.“ Dieser einmalige Vorgang in der Geschichte sorge für genau das, was man am 9. Juni um 18 Uhr gesehen habe: ein Erstarken der Feinde unserer Demokratie. „Die Menschen wollen, dass wir uns endlich mit den dringenden Sachfragen beschäftigen, die auch insbesondere Wattenscheid betreffen. Es gibt genug zu tun für unseren Stadtteil. Sich jetzt ausschließlich mit unnötigen Personaldebatten aufzuhalten, wird kaum dafür sorgen, die Menschen wieder für uns und unsere Politik zu begeistern.“
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Den Vorwurf, er habe in einer Sitzung Anfang Mai darauf gedrängt, eine Entscheidung in der Causa Herzog erst nach der Europawahl herbeizuführen, weist Serdar Yüksel zurück. Das Ganze sei eine Angelegenheit der Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter in Wattenscheid. „Ich habe daher nicht darum gebeten, die Entscheidung über die Zukunft des Bezirksbürgermeisters nach der Wahl zu treffen, sondern überhaupt nicht.“
„Es gehört sich nicht, dass die eigene Partei jemanden stürzt.“
Das hat Axel Schäfer, SPD-Bundestagsmitglied und in besagter Zusammenkunft ebenfalls zugegen, anders wahrgenommen. Natürlich habe der Parteivorsitzende darauf gedrängt, das Thema erst nach der Europawahl anzugehen, sagt Schäfer der WAZ gegenüber. Das müsse er als Vorsitzender ja auch und dazu habe es breiten Konsens gegeben. Nicht allerdings bei der Frage, wie man mit Herzog nun weiter umgehen solle.
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Sollte es zu einer Abwahl des Bezirksbürgermeisters kommen, stoße das bei ihm „auf scharfe Kritik“. Man müsse im Umgang miteinander immer Anstand wahren, fordert Schäfer. „Es gehört sich nicht, dass die eigene Partei jemanden stürzt“, stellt er klar.