Bochum. Bochum sollte seine Disco- und Clubszene schützen. Das fordern SPD und FDP im Rat. Ihr Vorschlag: erneut ein befristeter Steuererlass.

Die Stadt Bochum sollte angesichts der schwierigen Umstände für die Diskotheken- und Clubszene in der Corona-Pandemie weiterhin darauf verzichten, Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen zu erheben. Das schlägt die FDP-Fraktion im Rat vor.

Diskos und Clubs sollen keine Vergnügungssteuer bezahlen

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Und da die stärkste Ratsfraktion, die SPD, nun geäußert hat, sie werde diese Forderung mittragen, sieht es gut aus für eine finanzielle Entlastung „der Szene“.

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„Die Pandemie hält an. Deswegen müssen wir auch weiter über Hilfen für die Leidtragenden sprechen. Dazu gehört auch die Diskotheken- und Clubszene in Bochum“, sagt Jörg Czwikla, stellvertretender Vorsitzender der SPD im Rat. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Léon Beck verweist derweil auf die Bestimmungen in der Nachbarstadt Dortmund. Sie erlasse die Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen zunächst bis Ende 2023. „Auch Bochum sollte die Aussetzung der Vergnügungssteuer fortsetzen, allein schon aus dem Grund, die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Diskotheken und Clubs zu sichern“, so Beck.

Entlastung um etwa 250.000 Euro

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Bereits im vergangenen Jahr hatte Bochum die Betreiber von Diskotheken und Clubs mit dem Verzicht auf die Vergnügungssteuer unterstützt. Dabei geht es um einen Einnahmeausfall bzw. um eine Entlastung in Höhe von etwa 250.000 Euro.

„Finanzielle Hilfen für die Schließung von Clubs und Diskotheken müssen von anderen Stellen kommen. Aber mit dem Verzicht auf die Vergnügungssteuer haben wir auch hier in Bochum ein Mittel, um die Szene zu unterstützen“, so Czwikla. Die Szene trage maßgeblich zum Image und zum Selbstverständnis Bochums bei und ist in ihrer Vielfalt was Besonderes. Deswegen müssen wir sie schützen“.

Überprüfung nach ein oder zwei Jahren

Während die FDP vorschlägt, die Steuer vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2023 nicht zu erheben und dann zu prüfen, ob sie auch 2024 erlassen wird, plädieren die Sozialdemokraten für eine frühere Kontrolle. „Da wir keine Glaskugel haben, setzen wir die Hilfe erst einmal auf ein Jahr fest. Ende 2022 wollen wir dann prüfen, ob es sinnvoll ist, auch 2023 auf die Vergnügungssteuer zu verzichten“, so der stellvertretende Fraktions-Chef Czwikla.