Bochum..

Bochums Kämmerer soll mehrere Fraktionen zu spät über eine Sparliste informiert haben und steht deshalb in der Kritik. Nachdem OB Scholz ihn ermahnt hat, geht Manfred Busch in die Offensive: er beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst.

Busch hat die auch von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) verbreiteten Vorwürfe, er habe mit Ausnahme der SPD und der Grünen die übrigen Fraktionen des Rates nicht bzw. zu spät über eine neue Kürzungsliste für 2010 unterrichtet, als „unberechtigt und rufschädigend“ zurückgewiesen. Das hält er in einem der Redaktion vorliegenden Schreiben vom 25. Oktober der Oberbürgermeisterin vor. Zugleich beantragt Busch mit diesem Brief ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst, „in dem die Substanz der o.g. Vorwürfe sachlich und juristisch überprüft wird“.

Weiter kontert Busch, dass er die entsprechende, als dringlich gekennzeichnete Beschlussvorlage am 22. September mittags in Scholzens Büro für Ratsangelegenheiten habe abgeben lassen - in der Erwartung, dass die Vorlage den Fraktionen „unmittelbar und sofort, jedenfalls noch am gleichen Tage“ zugehe. Busch: „Dass die Auslieferung erst am folgenden Tag kurz vor der Ratssitzung erfolgte, ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Erst durch die späte Auslieferung wurde eine Beratung verhindert und objektiv eine Benachteiligung der Oppositionsfraktionen verursacht.“ Der SPD-Grünen-Koalitionsausschuss war bereits am Abend des 21. September informiert worden.

Grünen-Fraktion springt ihrem Dezernenten mit einem Dreizeiler bei

Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch ist verärgert darüber, dass sich Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz während seiner Abwesenheit wegen der Ungleichbehandlung der Fraktionen beim Rat entschuldigt hat. Das ist spätestens dem vorletzten Absatz seines Antragsschreibens für ein Disziplinarverfahren zu entnehmen. Schriftlich habe er am 27. September nämlich Ottilie Scholz „die Abläufe im Einzelnen dargestellt und vorgeschlagen, gegenüber dem Rat eine gemeinsame Entschuldigung auszusprechen“. Busch an Scholz: „Dass Sie es nun vorgezogen haben, sich für mich zu entschuldigen und nicht den Weg gemeinsam zu gehen, bedauere ich sehr.“

Die Fraktion der Grünen ist Montag ihrem Dezernenten den Rücken mit einem Dreizeiler des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Cordes beigesprungen: „Grundsätzlich sind wir weiterhin der Meinung, dass das Problem nicht die frühzeitige Information der Koalitionsfraktionen durch Dr. Busch ist, sondern die zu späte Unterrichtung der übrigen Fraktionen.“