Bochum. Die Städte im Revier müssen sparen. In Bochum gibt es 16,3 Millionen Euro weniger Zuschüsse für Soziales, Jugend, Gesundheit. Neben Einschnitten in der Altenpflege und in der Jugendsozialarbeit soll jetzt sogar das Wasser in den Bädern um ein Grad kälter werden.

„Die Stadt Bochum”, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Heinz-Dieter Fleskes kürzlich zur WAZ, „die Stadt wird ihren sozialen Charakter nicht verlieren.” Aber die Wucht der städtischen Sparziele lassen so manche Betroffene erzittern: 16,3 Millionen Euro weniger Zuschüsse für Soziales, Jugend, Gesundheit. Dies bei einem Zuschussbedarf von insgesamt 233,3 Mio Euro. Ob es wirklich so kommt und für manche damit die „soziale Eiszeit” anbricht, wird erst der Rat am 17. Dezember beschließen.

So soll – werden die Vorschläge der Stadtverwaltung durch die Politiker abgenickt – allein bei der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung 1,12 Mio Euro im Jahr 2010 eingespart werden, ab 2011 sogar 1,8 Mio Euro und ab 2013 rund 2 Millionen.

Weniger Zuschüsse im Kindergarten

Dabei soll die Übernahme von Elternbeiträgen um 300 000 Euro gestrichen und die erst kürzlich eingeführte Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder im Jahr 2011 wieder abgeschafft werden – was dann 460 000 Euro spart. Das war in den letzten Tagen bei den Parteien schlecht angekommen. Nicht nur die Linksparteien Die Linke und die Soziale Liste kritisierten diese Pläne scharf, auch bei SPD, CDU und Grünen fand dieser Vorschlag wenig Beifall. Das gilt auch für den Vorschlag, durch die Aussetzung des „Bochumer Bildungsbonus” im Jahr 2010 mit einem Schlag rund 820 000 Euro zu sparen.

Nicht nur bei den Kleinen im Kindergarten sollen Zuschüsse gestoppt werden, sondern auch bei der Kinder- und Jugendarbeit. So soll das Jugenfreizeithaus am Hustadtring 7 ab Juli 2010 an einen kommerziellen Betreiber abgegeben werden. Einsparung 74 500 Euro im Jahr 2010, 149 000 Euro in 2011.

Auch die Förderung der Verbände im Jugendförderplan soll gesenkt werden – um 56 750 Euro. Ebenso wie die Projektmittel in der Jugendsozialarbeit, um 71 000 Euro im Jahr 2011. Und: 60 000 Euro weniger bei den Aufwendungen für das Jugendverbandsheim. 30 000 Euro weniger will die Stadt für ihr Kinderbüro und internationale Jugendbegegnungen zahlen.

Auch bei der Erziehung wird gespart

2,2 Millionen Euro mehr ausgeben will die Stadtverwaltung bei den Hilfen zur Erziehung und zwar bei den stationären Betreuungen. Dafür soll gleichzeitig unter anderem bei der Initiative Nachbarschaft gekürzt werden, auch ab 2011 bei der Vergabe „sozialbetreutes Wohnen” an Externe – bis 2015 rund 388 000 Euro. Und durch „Absenkung von Qualitätsstandards in den Hilfen zur Erziehung” sollen allein im Jahr 2010 insgesamt 1,169 Mio Euro einbehalten werden.

Auch die Erziehungsberatung soll Federn lassen. Der Plan: Schließung der Erziehungsberatung Nord sowie Reduzierung der Zuschüsse an Erziehungsberatungstellen und Familienbildungsstellen allein im Jahr 2011 um 204 000 Euro, mit steigender Tendenz in den Folgejahren.

Als „Sprung ins kalte Wasser” werden auch die Sparpläne bei den städtischen Bädern bezeichnet. 127 000 Euro will die Stadt dadurch sparen, dass die Wassertemperatur um ein Grad kälter wird. Die Öffnungszeiten sollen in allen Bädern um 30 Prozent reduziert werden (Kostenersparnis 126 000 Euro, ab 2013 sogar dauerhaft 630 000 Euro). Ein Hallenbad soll in neue Trägerschaft kommen. Einschnitte drohen auch beim Behindertenfahrdienst, bei der Altenpflege und bei der Förderung der freien Wohlfahrtspflege (159 000 Euro weniger).