Bochum. Eine Kommission „Bochum 2020“ soll nachhaltige Perspektiven für Bochum entwickeln. Das kündigte die SPD bei ihrem Neujahsempfang an.

Perspektiven für eine nachhaltige Zukunft unserer Stadt soll die von der SPD eingesetzte Kommission „Bochum 2020“ entwickeln. Die Leitung hat der ehemalige NRW-Verkehrsminister Christoph Zöpel. Ausdrücklich sollen und werden auch Experten außerhalb der Partei in der Arbeitsgruppe mitwirken, sagte der SPD-Vorsitzende Karsten Rudolph am Freitagabend beim Neujahrsempfang im Westpark.

Erneut hatten Parteivorstand und Fraktion zum sozialdemokratischen Familientreffen eingeladen. Die Stimmung im voll besetzten Dampfgebläsehaus war gut – konnte die SPD im Herbst mit Thomas Eiskirch doch den Chefsessel im Rathaus verteidigen und ihren „politischen Führungsanspruch in Bochum“ untermauern, so Rudolph und postulierte: „Wir wollen die Schutzmacht der kleinen Leute sein.“ Die Arbeit in den Stadtteilen sei für die SPD dabei von großer Bedeutung. Fraktionsvorsitzender Peter Reinirkens richtete den Blick auf den Stadtumbau in Wattenscheid sowie Langendreer und Werne. Neben der Landesförderung würden dafür auch kommunale Mittel bereit gestellt. „Das sind wir den Menschen dort schuldig.“

Kommunen müssen beim Baurecht flexibler werden

Scholz war die Hauptperson des Empfangs. Nicht Eiskirch-Vorgängerin Ottilie, die an dem Abend verhindert war, sondern Namensvetter Olaf, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Der 57-Jährige beschwor in seiner Rede die Einheit Europas in der Flüchtlingsfrage. Nur als Gemeinschaft, in der jeder seinen Anteil leistet, ließen sich die Probleme lösen: „Ein bis zwei Millionen Flüchtlinge verteilt auf alle 500 Millionen EU-Inländer: Das wäre immer noch nicht einfach, aber doch deutlich besser zu schaffen.“ Dazu seien „Konsens, Kompromisse und Kooperationen“ erforderlich.

Deutlich flexibler müssten die Kommunen beim Baurecht werden, um die Unterbringung der Flüchtlinge weiterhin zu gewährleisten, so Scholz. Es gelte, manche Vorschrift zu hinterfragen. „Ich kann mir nicht vorstellen“, schmunzelte der Bürgermeister und mit ihm manche Bochumer Sozialdemokraten, „wie Hamburg nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem heutigen Baurecht wieder aufgebaut worden wäre.“