Oberhausen. In ihrem Grußwort zum neuen Jahr appellieren die Oberhausener Grünen an die Menschen, die Stadt gemeinsam neu und positiv zu gestalten.
In Oberhausen hat sich die gute Tradition etabliert, dass sich die Parteien und Wählergemeinschaften im Rat der Stadt zu Beginn eines Jahres an alle Bürger mit einem politischen Grußwort wenden. Die Folgen dieser kleinen Serie an zentralen Aussagen der Ratsfraktionen und -gruppen zu deren Sicht auf die aktuelle Lage in Oberhausen werden in Auszügen nach und nach veröffentlicht. In dieser Folge wenden sich die Grünen an die Bevölkerung.
Stefanie Opitz und Norbert Axt, Sprecherin und stellvertretender Sprecher der achtköpfigen Fraktion im Rat der Stadt, sowie die Kreisvorstands-Sprecherin Sarah Pfülb schreiben im Grußwort zum Jahreswechsel:
„Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, die Krisen reißen nicht ab. Corona war längst noch nicht vorbei, da griff vor fast einem Jahr Russland die Ukraine militärisch an. Ein Krieg, der sich ganz nah anfühlt, vor allem durch unsere Partnerstadt Saporischschja. In Oberhausen zeigte sich sofort Mitgefühl und Hilfsbereitschaft. Tausende Menschen sind seitdem aus diesem Kriegsgebiet zu uns gelangt. Oberhausen hat alles dafür getan, dass sie hier wohnen und leben können. An dieser Stelle muss der Stadt Oberhausen ein Lob ausgesprochen werden. Es wurde niemand abgewiesen, obwohl der Verteilungsschlüssel längst ausgeschöpft ist. Und nun ist auch das große organisatorische Problem rund um die schulische Betreuung zwar nicht endgültig gelöst, doch sehr gut aufgefangen.
Die gute Arbeit der Stadt wurde durch unermüdliches ehrenamtliches Engagement begleitet. Hier sei insbesondere Oberhausen hilft e.V. genannt, aber auch die vielen Menschen, die privat Ukrainer:innen aufnahmen, sollen nicht vergessen werden. Vielen Dank!
Grüne Oberhausen: Aktionen von „Letzte Generation“ spalten Gesellschaft
Krisen lösen Verunsicherung aus. Wir alle waren durch die Pandemie verunsichert. Wir alle sind durch die Energiepreiskrise verunsichert. Und die große globale Krise des Klimas verunsichert und spaltet mittlerweile die Nation durch die Aktionen der ,Letzten Generation’.
Wie auch immer die Position zu dieser Bewegung ist – wir dürfen über die Auseinandersetzung mit diesem Aktivismus nicht die dahinterliegende Ursache vergessen. Die schwierige Gegenwart hat, an dieser Stelle aus Grüner Perspektive betrachtet, etliches abverlangt. Dass die Aufgaben der neuen Bundesregierung große Herausforderungen mit sich bringen, war von Anfang an klar: Die Digitalisierung wurde im Neuland verschlafen, was im Sauseschritt nicht zu kompensieren ist, da eine auf- und weiterausbauende Infrastruktur ihre Zeit benötigt.
Der verhinderte Ausbau erneuerbarer Energien rächt sich durch den Ukraine-Krieg nicht nur klimatisch, auch die sozialen Schieflagen verstärken sich. Aber nicht nur die steigenden Energiepreise treffen hart, ebenso muss auf Ressourcen zurückgegriffen werden, die aus guten Gründen umstritten sind: von der Laufzeitverlängerung der AKW bis zum Gas aus Katar.
Grüne fordern Trinkwasser-Spender in der Stadt
Krisen verunsichern, Krisen bergen aber ebenso Chancen. Wir müssen die Auswirkungen der Klimakatastrophe so klein wie nur möglich halten, aber wir sollten uns auch damit auseinandersetzen, wie mit Auswirkungen, die nicht abwendbar sind, umzugehen ist.
An dieser Stelle sind es manchmal die kleinen Schritte, die etwas von der großen Verunsicherung nehmen können. Wir Grünen haben daher für alle Oberhausenerinnen und Oberhausener früh genug nachgefragt, ob sich die Stadt um Trinkwasser im öffentlichen Raum kümmert. In den heißen Sommern ist es gut zu wissen, dass öffentliche Trinkanlagen zur Verfügung stehen. Einige werden dies aus südlicheren Gefilden und Nachbarländern kennen. Die Entsiegelung von Flächen und die Anlage von Brunnen, um Hitzeinseln zu verringern, sind weitere Forderungen von uns Grünen.
Große statt kleiner Schritte sind hingegen für die Mobilitätswende nötig. Da muss Oberhausen besser werden. Neben einem funktionierenden, attraktiven ÖPNV gehören der Fuß- und Radverkehr gestärkt: sei es durch Fahrradgaragen, Sitzgelegenheiten an Fußwegen, Ampelschaltungen, die Menschen zu Fuß oder auf dem Rad als ungeschütztere Verkehrsteilnehmer:innen bevorzugen, bis hin zu einem wohldurchdachten Radschnellweg.
Unser Baumbestand spielt bei den Klimafolgen eine immens große Rolle. Wir brauchen sie als Schattenspender; sie sind die grünen Lungen in unserer Stadt. Deshalb: Für den Ausbau des Autobahnkreuzes darf im Sterkrader Wald nicht gerodet werden.
Baumschutz hat für uns ungebrochen eine enorme Relevanz. Daher heißt es für uns Grüne seit Jahrzehnten: Baum ab? Nein, danke!
Zukunftsperspektive für Oberhausen: Vorbild Barcelona?
Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, bitte unterstützen Sie uns dabei, dass wir Menschen den öffentlichen Raum in unserer Stadt ein Stück weit zurückerobern. Lassen Sie uns gemeinsam umdenken, dass dieser wertvolle Raum nicht in erster Linie dem motorisierten individuellen Verkehr dienen soll, sondern da, wo es sich anbietet, Spiel, Bewegung und Zusammenkunft ermöglicht. Städte wie Barcelona machen es vor. Schauen Sie sich diese Plätze im Internet an. Das sollte es auch in Oberhausen geben!
In diesem Sinne: Lassen Sie uns unsere Stadt gemeinsam positiv gestalten: für mehr Gerechtigkeit, für eine gesunde Umwelt, für ein solidarisches und friedliches Zusammenleben. Wir wünschen Ihnen allen, liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener, für das Jahr 2023 Chancen statt Verunsicherungen.“ Stefanie Opitz (Fraktionssprecherin), Norbert Axt (stellv. Fraktionssprecher), Sarah Pfülb (Kreisvorstandssprecherin)