Düsseldorf. Der US-Technologiekonzern Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen. Apple scheiterte mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.
Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.
Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil des Landgerichtes und verbot den europaweiten Vertrieb. In Deutschland wird dieses Modell nicht angeboten.
Samsung und Apple, der Hersteller von iPhone und iPad, sind bei Smartphones und Tablet-PCs erbitterte Konkurrenten. Die beiden Firmen klagen wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern gegeneinander. (afp/reuters)