Köln. Bedruckte T-Shirts, die das Logo des TV-Senders RTL nachahmen (“scheiß RTL“), bleiben verboten. Das Onlineportal Fernsehkritik.tv zog die Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln zurück. Während die Rundfunkanstalt über die “Stärkung des Markenrechts“ jubelt, will die Internetseite weiter Shirts mit kritisch-bösen Kommentaren zum RTL-Programm vertreiben.
Im Prozess um die "scheiß RTL"-Shirts hat das Onlineportal Fernsehkritik.tv eine Schlappe hinnehmen müssen. Das Portal um den Hauptverantwortlichen Holger Kreymeier zog die Berufung am Oberlandesgericht Köln zurück. Damit akzeptiert Kreymeier eine Einstweilige Verfügung, die RTL dem Portal gegenüber verhängt hatte.
Im September 2011 hatte die Fernsehanstalt die Produktionsfirma von Fernsehkritik.tv abgemahnt, weil über die Internetseite T-Shirts vertrieben wurden, die das bekannte Senderlogo nachahmten. Statt "mein RTL" stand darauf "scheiß RTL". Dieses Verbot erkannte Kreymeier an, nicht jedoch eine zweite Einstweilige Verfügung, die dem Portal den Vertrieb eines weiteren T-Shirts verbot: Darauf waren statt der drei farbigen Quadrate des RTL-Logos drei bunte Mülltonnen abgedruckt. Das Kölner Landgericht gab RTL recht, Kreymeier legte Berufung ein, ruderte aber nun zurück.
Der Gang vor den Bundesgerichtshof wäre für die Produktionsfirma zu teuer
"Das Oberlandesgericht hat zu erkennen gegeben, dass es die Berufung wahrscheinlich ablehnen würde", sagte Kreymeier. Er habe zwar erwogen, vor die höchste Instanz, den Bundesgerichtshof, zu ziehen. "Das wäre aber mit einem hohen Kostenrisiko verbunden. Wir finanzieren uns durch Spenden aus der Community." RTL begrüßte die Entscheidung. " Ein Sprecher sagte, er freue sich, "dass durch die Rücknahme der Berufung das Urteil des Landgerichts Köln und damit unser Markenrecht anerkannt wurde".
Fernsehkritik.tv ist ein Internetprojekt, das es sich zum Ziel gesetzt hat, vermeintlich fragwürdige Methoden der deutschen TV-Sender aufzuzeigen. Man wolle vor künftigen Aktionen sicherheitshalber einen Anwalt konsultieren, um sich rechtlich abzusichern. Ansonsten behalte das Portal seine Haltung zu dem Kölner Sender bei: Die Homepage bietet weiterhin T-Shirts mit der Aufschrift "weRTLos" an.
