Düsseldorf/Essen. Die AfD-Fraktion im NRW-Landtag distanziert sich von einem hetzerischen „Malbuch“, das sie am Vortag noch vehement verteidigt hatte.
Die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat am Mittwoch überraschend Fehler im Umgang mit einem umstrittenen „Malbuch“ eingeräumt. „Das Buch hätte in dieser Form nicht erscheinen dürfen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Markus Wagner.
Am Vortag hatte Wagner das von vielen Seiten als rassistisch kritisierte Machwerk noch mit der Kunst- und Satirefreiheit verteidigt. „Da haben wir wieder einen Treffer gelandet. Kunst muss nicht nur von links kommen“, wurde er am Dienstagnachmittag in einer AfD-Mitteilung zitiert.
Am vergangenen Wochenende waren Hefte mit dem Namen „Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen“ bei einer Veranstaltung der AfD-Landtagsfraktion in Krefeld verteilt worden. In den „Malbüchern“ eines Künstlers mit dem mutmaßlichen Pseudonym „Roberto Obscuro“ wurden unter anderem bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt bei einem Autokorso. Unter dem Banner „Wir baden das aus“ waren in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen.
AfD-Malbuch rassistisch? Staatsschutz der Polizei ermittelt
Der Staatsschutz der Polizei hatte Ermittlungen aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft kündigte ebenfalls Prüfungen an. Verschiedene Vertreter anderer Parteien nannten das Heft rassistisch. Der Landtag wollte der Frage nachgehen, ob hier Fraktionsgelder der AfD korrekt verwendet wurden.
Der Verfassungsschutz hat bundesweit ohnehin bereits einzelne Gliederungen und Personen der AfD als „Prüffall“ eingestuft und untersucht, ob von ihnen eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgeht.
Am Mittwochnachmittag kam im Malbuch-Skandal die überraschende Wende. Das Heft sei „leider verfrüht veröffentlicht worden“, hieß es in einer Mitteilung der Fraktion. Die mit der Realisierung beauftragte Projektgruppe sei „über das Ziel hinaus gegangen, durchaus problematische Vorgänge satirisch zu überhöhen“. Ein Druckauftrag sei voreilig erteilt worden.
Unter den Skizzen seien „leider auch wenige dabei, die so definitiv nicht in Ordnung sind und so selbstverständlich nicht der Auffassung der Fraktion entsprechen“, hieß es weiter. Das Projekt werde sofort und ersatzlos beendet. Der Fraktionsvorstand bat ausdrücklich um Entschuldigung.