Schmallenberg. Die Stadt Schmallenberg könnte mit schwarzen Zahlen aus dem Haushaltsjahr gehen - obwohl zwei Millionen Euro fehlten. Wie geht das?

Im Haushaltsplan für das laufende Jahr 2024 rechnete Kämmerer Andreas Plett ursprünglich mit einem Fehlbetrag von rund zwei Millionen Euro: Obwohl dieser Fehlbetrag durch die Ausgleichsrücklagen der Stadt problemlos hätte ausgeglichen werden können, schien es einen Trend zu bestätigen, der sich in den letzten Jahren in Schmallenberg festsetzte; erst in der letzten Ratssitzung wurde der Haushalt 2023 abschließend besprochen, auch da machte die Stadt Minus - wenn auch nur etwas mehr als 300.000 Euro. Auch der Blick in die kommenden Jahre in der Vorplanung zum Haushalt 2025 zeigt: Die Lage in Schmallenberg ist angespannt, in den Jahren bis 2028 rechnet Andreas Plett mit Fehlbeträgen in Millionenhöhe.

Doch ausgerechnet in diesem Jahr könnte Schmallenberg wieder schwarze Zahlen schreiben - Andreas Plett zeigte sich vor dem Stadtrat „vorsichtig optimistisch“. Denn ausgerechnet die Gewerbesteuer könnte zum Ende des Jahres, wenn die Entwicklung in den letzten drei Monaten des Jahres weiterhin so positiv bleibe, ein großes Plus einfahren. Pletts Hochrechnungen zufolge könnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer drei Millionen Euro höher ausfallen, als man bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr erwartet hatte.

Wo die Stadt Geld verloren hat

Damit könnte man andere Dinge ausgleichen, die dafür weniger gut ausgefallen sind: Die Einkommens- und Umsatzsteuereinnahmen zum Beispiel seien gesunken, die Ausgaben für Personal nach einem neuen Tarifvertragsabschluss im Bereich des öffentlichen Diensts gestiegen. Und auch in den Bereich Asyl und Flüchtlinge müsse die Stadt rund 600.000 Euro mehr investieren als erwartet - genauso wie in den letzten Jahren auch, so Plett.

Doch der Gewinn in der Gewerbesteuer, der sich aktuell abzeichnet, könnte all diese Fehlbeträge oder Mehrausgaben ausgleichen. „Vorbehaltlich der weiteren Entwicklung der Gewerbesteuer kann der eingeplante Fehlbetrag reduziert oder vermieden werden“, so Kämmerer Andreas Plett.

Andreas Plett, Kämmerer und Beigeordneter der Stadt Schmallenberg
Andreas Plett, Kämmerer und Beigeordneter der Stadt Schmallenberg © Privat | Privat

Gleichzeitig, so macht Plett deutlich, steuere Schmallenberg auf ein Jahr der Rekord-Investitionen zu: Neue Investitionen in Höhe von 23 Millionen Euro waren für 2024 geplant, dazu kamen Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr in Höhe von knapp 22 Millionen Euro - das bedeutet, dass 45 Millionen Euro für Investitionen bereitstehen. Davon werde wohl nicht alles ausgezahlt werden können, das sei wenig überraschend, so Plett.

Rekord-Investitionen: Bis zu 25 Millionen Euro möglich

Trotzdem: Schon bis zum 5. September seien knapp 15 Millionen Euro von der Stadt investiert worden; weitere Vorhaben seien bereits bewilligt und auf den Weg gebracht, deren Investitionssumme belaufe sich auf 16 Millionen Euro. Nicht alle dieser Vorhaben könnten dieses Jahr noch fertiggestellt werden, dennoch rechnet der Kämmerer mit einer Jahresinvestitionssumme von bis zu 25 Millionen Euro - das ist für Schmallenberg absoluter Rekordwert.

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Die größten Investitionen in diesem Jahr bleiben übrigens die Sanierung des Sauerlandbads in Bad Fredeburg, die Sanierung des Holz- und Touristikzentrums in Schmallenberg sowie die Sanierung der Turnhalle der Realschule in Bad Fredeburg, die jeweils mindestens zwei Millionen Euro kosten. Und auch für den Erwerb von Grundstücken hat die Stadt mittlerweile über eine Million Euro ausgegeben.

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