Hagen. Überschuss-Ergebnis für das Hagener Haushaltsjahr 2023 spiegelt nur ein scheinbar positives Ergebnis wider.

Diese Botschaft klingt auf den ersten Blick wie eine gute Nachricht, ist sie beim zweiten Hinsehen jedoch gar nicht: Im Controlling-Bericht für das Jahr 2023 schneidet die Stadt Hagen bei den Haushaltszahlen mit einem Überschuss von 21,8 Millionen Euro ab. Dieses scheinbar positive Ergebnis ist jedoch Bilanzierungshilfen im Volumen von 26,9 Millionen Euro für Corona- und Ukraine-Mehrbelastungen geschuldet sowie einem überraschend hohen Gewerbesteueraufkommen, das etwa 45,8 Millionen Euro über dem ursprünglichen Ansatz liegt.

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Diese Bilanzierungshilfen können jedoch ab dem bereits laufenden Haushaltsjahr 2024 nicht mehr genutzt werden. „Angesichts dieser veränderten Rahmenbedingungen ist also eine strenge Budgetdisziplin erforderlich“, mahnte Kämmerer Christoph Gerbersmann in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses an. Zugleich stellte er angesichts dieser Fakten klar: „In Wahrheit lag das Jahr 2023 schon deutlich unter der Wasserlinie.“ Entsprechend eng ist das Finanzkorsett für den Doppelhaushalt 2024/25 geschnürt.

„In Wahrheit lag das Jahr 2023 schon deutlich unter der Wasserlinie.“

Konkret: Trotz erheblicher positiver Effekte durch den Gewerbesteueranstieg und höhere Schlüsselzuweisungen des Landes (+15,5 Mio.) konnte durch die Folgen der Inflation (Gebäudeunterhaltung 16,1 Mio., Personalkosten 12,5 Mio., Kita-Tagesbetreuung 5,5 Mio.) kein positives Jahresergebnis erzielt werden. Das Finanzdezernat geht davon aus, dass die Negativ-Effekte sich auch in Zukunft fortsetzen, die positiven Einmaleffekte jedoch ausbleiben und anderweitig aufgefangen werden müssen.  

Gewerbesteuern korrigiert