Erfurt..
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach legt Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wegen der geplatzten Kopfpauschale den Rücktritt nahe. Merkel müsse sich nun überlegen, ob sie nicht jemanden mit mehr Erfahrungen einsetze.
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wegen der geplatzten Kopfpauschale den Rücktritt nahegelegt. „Er sollte auf jeden Fall über den Rückzug nachdenken, denn er ist auf der ganzen Linie gescheitert“, sagte Lauterbach der in Erfurt erscheinenden „Thüringer Allgemeinen“ (Montagsausgabe). „Er nennt sich derzeit einen Bambus im Sturm - ich glaube eher, er ist ein geknicktes Schilfrohr im Wind.“
Kritik äußerte Lauterbach auch an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Die Kanzlerin hat auf jeden Fall einen Fehler gemacht, weil sie die Bedeutung der Krise in der Krankenversicherung unterschätzt hat“, sagte der SPD-Politiker. Merkel müsse sich nun überlegen, ob sie nicht jemanden mit mehr Erfahrungen einsetze. Lauterbach geht, wie er sagte, davon aus, dass die Krankenkassen bald Zusatzbeiträge erheben werden. „Ich traue es ehrlich gesagt dieser Koalition nicht zu, bis zur Sommerpause in nur wenigen Wochen vier Milliarden Euro zu sparen“, sagte der SPD-Politiker.
Rösler hatte bei seinen Plänen für eine Kopfpauschale eine Schlappe eingestehen müssen. Nach Kritik von Wirtschaft und CSU war Rösler am Wochenende von seinem Vorhaben abgerückt, den Arbeitgeberbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung zu erhöhen. Nun soll es einen pauschalen, einkommensunabhängigen Zusatzbeitrag in der Größenordnung von 15 bis 20 Euro monatlich geben. Ziel ist, das ansonsten für 2011 erwartete Defizit der gesetzlichen Kassen von elf Milliarden Euro zu vermeiden. (afp)