Berlin. . Den Krankenhäusern fehlen Milliardensummen für Gebäude und Ausrüstung. Woher soll das Geld kommen? Bund und Länder stehen vor harten Verhandlungen. Patienten sollen von mehr Qualität profitieren.
Notfall Krankenhaus: Jede zweite Klinik schreibt rote Zahlen, bei der Behandlungsqualität gibt es große Unterschiede, Investitionen bleiben aus, dafür müssen die Krankenkassen immer mehr bezahlen. Jetzt wollen Bund und Länder handeln: Bis zum Jahresende sollen die Eckpunkte einer großen Krankenhausreform stehen, 2015 soll ein Gesetz folgen.
Das vereinbarten gestern die Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Klar ist schon: Die Kliniken werden künftig stärker nach Qualität bezahlt, für das Personal gibt es mehr Geld – und ein weiterer Bettenabbau ist absehbar.
„Qualität soll zum Kriterium der Krankenhausplanung werden“, sagte Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). Forderungen der Krankenhäuser, der Bund solle sich an der Finanzierung der Kliniken beteiligen, liefen zunächst ins Leere: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, die Investitionen blieben Ländersache.
Allerdings wird die Finanzierungsfrage Thema der Reformkommission, und Gröhe bekräftigte bereits die Ankündigung der Koalition, der Bund werde zusätzliche Betriebs- und Behandlungskosten durch die Krankenkassen übernehmen. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte zuvor in einem Appell gemahnt, für die Investitionen in Gebäude und Großgeräte sollten künftig nicht allein die Länder zuständig sein, der Bund müsse eine Mitfinanzierung übernehmen.