Lüdenscheid.

Gähnende Leere herrscht häufig auf den Zuschauerbänken in Rats- und Ausschusssitzungen. Gäbe es die Presse nicht, blieben die Politiker meist unter sich, auch dann, wenn durchaus spannende Themen oder große Investitionen zu debattieren sind.

Um eine unmittelbare Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen, ohne dass sich die Bürger montags um 17 Uhr ins Rathaus begeben müssen, wurde am Montag in einer interfraktionellen Sitzung die Möglichkeit besprochen, Direktübertragungen von Sitzungen ins Internet einzustellen.

Doch diesen sogenannten Livestream lehnten die Fraktionsspitzen nach Informationen unserer Zeitung einhellig ab: Anschaffungskosten für Videokameras und Zubehör in Höhe von 11.000 Euro erschienen ihnen als zu hoch.

Hinzu komme, dass die Kosten pro übertragener Sitzug auf nochmals 1000 Euro geschätzt wurden.

Fraktionen zahlen Sitzungssprudel selbst

Außerdem gab es eine Überlegung zum Datenschutz: Sollte ein Politiker mit seinem Erscheinen im Internet nicht einverstanden sein, müssten seine Redebeiträge aufwändig herausgeschnitten oder unkenntlich gemacht werden, verlautete gestern weiter aus der nichtöffentlichen Sitzung. Dies hätte auch bedeutet, dass die Kameras beim „Stadtrat-TV“ beständig hätten besetzt sein müssen.

Entscheidend aber sei tatsächlich das Preis-Argument gewesen. „Mit der Zahl 11.000 fiel auch der Vorhang“, hieß es später. Immerhin zähle der Lüdenscheider Politikbetrieb zu den günstigsten im Land, da die Fraktionen zum Beispiel auf eigene Rathaus-Räume verzichten, die auch in MK-Städten gang und gäbe sind.

Der Stadtrat verkleinerte sich für die nächste Periode von 2014 bis 2019 aus Kostengründen zuletzt selbst um zwei Sitze, und sogar für den Sitzungssprudel kommen die Fraktionen heute selber auf. Dies alles diene der Vorbildwirkung, die Politik in Zeiten schmerzhafter Einschnitte für die Bürger zeigen wolle. In dieses Gesamtbild hätten teure TV-Übertragungen von Redeschlachten nicht hinein gepasst.