Halver.
Grundsätzlich hat sich der Rat im Februar 2012 zwar bereits für die Realisierung der „Häuser der Kultur“ ausgesprochen: CDU, UWG und Grüne hatten damals dafür gestimmt, dass die Stadt Eigentümer der Schieferhäuser wird und die Gebäude gemeinsam mit der Villa Wippermann entwickelt werden. Den Befürwortern standen die Gegenstimmen aus SPD und FDP gegenüber, die die finanzielle Tragfähigkeit des Konzepts hinterfragten. Kurzum: Die „Häuser der Kultur“ entzweiten die Kommunalpolitik. Ein Konflikt, dem der städtische Regionale-Beauftragte Thomas Gehring mit größtmöglicher Transparenz im weiteren Verfahren begegnen will.
Die Zukunft der beiden „Schieferhäuser“ sowie der Villa an der Frankfurter Straße steht daher in den kommenden Wochen erneut auf den Tagesordnungen diverser Ausschüsse. „Das wäre vielleicht nicht notwendig gewesen, doch ich halte das angesichts der Diskussionen in der Vergangenheit für durchaus geboten“, erklärte Gehring gestern. Zumal seit dem Ratsbeschluss im vergangenen Jahr eine Menge geschehen ist – wenn auch nicht an den Gebäuden selbst. Bau- oder Abrissarbeiten haben dort noch nicht stattgefunden. „Aber wir wollen schnellstmöglich starten, wenn das Votum des Rates erfolgt ist“, so der Fachbereichsleiter.
70 Prozent der Kosten werden vom Land gezahlt
Mittlerweile liegt bekanntlich der Förderbescheid vor, der von Gesamtkosten in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro ausgeht. Allein für den Umbau der Schieferhäuser sind 860.000 Euro veranschlagt worden. 70 Prozent der Gesamtkosten erhält die Stadt vom Land. Weiter ausgearbeitet wurde laut Gehring auch das Konzept für eine „soziokulturelle Nutzung“ von Künstlern, Vereinen und einem Café-/Bistro-Betreiber. Eine geänderte Rechtsauffassung bezüglich der Mieteinnahmen hat aber offenbar die Bezirksregierung: Diese seien nach Abzug eines Anteils für Instandhaltung für zehn Jahre auf die Förderung anzurechnen.
All das und mehr werden die Kommunalpolitiker zunächst im Finanzausschuss am 22. April zu beraten haben, ehe die „Häuser der Kultur“ auch im Bau- (24. April), Schul- und Kultur- (2. Mai) und Hauptausschuss (8. Mai) auf der Tagesordnung stehen. Der Rat der Stadt befasst sich am 13. Mai mit dem Thema.