Altena. Thorsten Schick (CDU) und Michael Scheffler (SPD) äußern sich zum schlechten Zustand der Straßen.

Fakt ist: Die Straßen sind schlecht, auch die des Landes. Das führte nicht nur in Dahle zu Protesten: In Hemer wiesen jetzt Unternehmer darauf hin, dass die schlechten Fahrbahnen „peinlich“ seien, wenn Kunden aus dem Ausland kommen.

Natürlich werden diese Proteste auch von den heimischen Landtagsabgeordneten wahrgenommen. Allerdings fallen die Reaktionen von Michael Scheffler (SPD) und Thorsten Schick (CDU recht unterschiedlich aus.

Scheffler hat nicht den Eindruck, dass die Lage im Märkischen Kreis schlimmer ist als anderswo: „Die Sanierungssituation von Landesstraßen ist in ganz NRW identisch“, betont er. „Abgesehen von dem, was ich den Medien entnehmen konnte, erreichte mich in dieser Wahlperiode erst eine Beschwerde direkt aus meinem Wahlkreis“. Allerdings wisse er auch, dass es ein paar Orte gebe, an denen die Bürger wirklich unter den Straßenzuständen litten: „Ich habe mich in allen Fällen, die an mich heran getragen wurden, persönlich für eine Verbesserung der Situation eingesetzt.“.

Scheffler erinnert aber auch an die Haushaltslage des Landes: Die Konsolidierung der Finanzen stehe ganz oben auf der politische Agenda, das Land sei verpflichtet, die Nettokreditaufnahme bis zum Jahre 2020 auf „Null“ zurück- zuführen. Der Abgeordnete wörtlich: „Daraus ergibt sich nun eine rechtliche Verpflichtung, erhebliche und damit zugleich schmerzliche Sparmaßnahmen zu vollziehen“. Stillstand gebe es beim Straßenbau im Lande trotzdem nicht: „Allein in diesem Jahr haben wir rund 85 Millionen Euro für Straßen- und Brückenbau sowie Erhaltungsinvestitionen an Landesstraßen im Haushalt bereitgestellt“, heißt es in dem Statement Schefflers.

Thosten Schick verzeichnet viele Bürgerbeschwerden

Mehr Bürgerbeschwerden als sein SPD-Kollege verzeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick – was auch daran liegen könnte, dass er als Mitglied des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr näher am Thema ist als der Sozialpolitiker Scheffler. Schick vertritt die Auffassung, dass es im Märkischen Kreis eine deutlich spürbare Teilung gibt; der Südkreis sei in der Vergangenheit besser bedacht worden als Nordkreis und Lenneschiene. Schick verweist in diesem Zusammenhang auf Straßenbauprojekte in Meinerzhagen und Herscheid: „Da ist viel aufgeholt worden“.

Schick hat sich inzwischen mit Ludger Sieber, den Leiter von Straßen.NRW in Südwestfalen, in Verbindung gesetzt und ihm berichtet, dass sich Bürger und Unternehmen „vehement über die derzeitige Situation der Landesstraßen beschweren“. Das betreffe besonders die L 698 in Dahle, die Ortsdurchfahrt Ihmert und die L 686 im Ortsbereich Balve-Langenholthausen.

Vorschlag: Bürgermeisterkonferenz für den nördlichen Kreis

„In meinen regelmäßigen Zusammenkünften mit den Bürgermeistern sind diese und weitere Streckenzüge Gesprächsthema“, schreibt Schick und regt eine Bürgermeisterkonferenz für den nördlichen Kreis an, „um eine grundlegende Bestandsaufnahme über die Situation der Landstraßen in diesem Bereich zu führen.“