Lüdenscheid.
„Wir wissen alle, dass wir zurzeit nur Operationen am offenen Herzen vornehmen können. Nach ein paar Wochen oder vielleicht schon nach mehreren Tagen können wieder neue Operationen notwendig sein. Aber es gilt, Unfallgefahren zu beseitigen. Außerdem können wir ja nicht zig Warnbaken aufstellen und die Verkehrsteilnehmer zu Slalomfahrten zwingen oder die Geschwindigkeit überall auf 30 Stundenkilometer festlegen. Wir wissen alle, nicht nur beim STL, auch in der Verwaltung um die angespannte Lage auf den Straßen, aber mehr ist angesichts des klammen Haushaltes und der zur Verfügung stehenden Mittel nicht drin“, sagt Werkleiter Heino Lange.
Der Kampf gegen die unüberschaubare Zahl von Schlaglöchern auf den Straßen können die STL-Mitarbeiter, die ihnen, wie berichtet, mit Kaltasphalt begegnen, kaum gewinnen. Denn haben sie eines gerade verfüllt, platzt gleich in der Nähe das nächste schon wieder auf – mitunter größer als zuvor. „Wir können zurzeit nur das Notwendigste tun, um Unfälle zu vermeiden. Über das Wünschenswerte müssen wir uns gar keine Gedanken machen, es sei denn wir bekommen mehr Geld für die Straßenunterhaltung.“
Dabei sähe die Lage noch viel dramatischer aus, wenn in den vergangenen vier Jahren nicht auch Jahr für Jahr 20 bis 25 Straßendecken erneuert worden wären. „Es ist schon auch viel Geld in die Verbesserung der Substanz geflossen“, erinnert Heino Lange an Investitionen in die Straßen.
Reparatur der Straßenschäden
Im Gegensatz zum Winterdienst, der über Gebühren finanziert wird, muss die Straßenunterhaltung aus den städtischen Haushalt bezahlt werden. Dieser unterliegt dem Haushaltssicherungskonzept, das auf die nächsten zehn Jahre festgeschrieben ist, um 2022 den Haushaltsausgleich zu erreichen.
Der Wirtschaftsplan des STL für 2013 dokumentiere, dass die Straßen nicht in dem erforderlichen Maße unterhalten werden könnten. Dennoch weise der STL-Baubetrieb ein Minus von rund 300.000 Euro aus. „Der Haushalt ist nun einmal sehr klamm.“
Das Auftragen von Kalt- asphalt sei natürlich nur ein notdürftiges, aber dennoch notwendiges Flicken und keineswegs rausgeworfenes Geld. Mehr sei angesichts der Witterung zurzeit nicht machbar. Im Frühjahr müsse man sich dann ein Bild machen und die Schäden – so weit dies finanziell machbar ist – über eine Prioritätenliste abarbeiten. „Ich bin froh über jeden zusätzlichen Euro für die Reparatur der Straßenschäden“, sagt Heino Lange. Die FDP hatte bereits den Vorschlag gemacht, die Einnahmen aus erhöhten Bußgeldern in die Straßenunterhaltung zu stecken und war damit auf einhellige Zustimmung gestoßen.